Themenschwerpunkt
Europas Kontaktzone, nicht Europas Grenze. Plädoyer für eine verflochtene Perspektive des euromediterranen Raums [1]
Von Malte Fuhrmann
Das Mittelmeer wird oft als die Region dargestellt, die die europäischen Werte und Kultur geprägt hat. Insbesondere in den letzten Jahren ist es hingegen zum Inbegriff der finanziellen, humanitären und politischen Krise geworden. Zweifelsohne sind die Herausforderungen, vor denen die Mittelmeeranrainer sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU stehen, gewaltig. Dennoch ist die in der EU-internen Öffentlichkeit vorherrschende Wahrnehmung dieser Probleme als Krisen – also als „einen entscheidenden Wendepunkt“ einer „schwierigen, gefährlichen Lage“ – nicht hilfreich, da dieser Modus schnelles Handeln anstatt gründlicher Reflexion nahelegt. Mehrere der Herausforderungen sind jedoch systemischer Natur und benötigen stattdessen langfristige Antworten. Deswegen brauchen die EU-Mittelmeerbeziehungen nicht nur einen Politik-, sondern auch einen Paradigmenwechsel. Zum einen ist ein kritischer Blick auf die Gegenwart nötig, denn das, was die EU-Regierungen und die Kommission als Antworten auf die mediterranen Krisen präsentieren, ist in vielen Fällen nicht nur wenig hilfreich, sondern verstößt gegen die elementaren und angeblich europäischen Menschenrechte. Zum anderen bedarf es eines ebenfalls kritischen Blickes auf die Geschichte des euromediterranen Raumes. Denn obwohl die Historie oft genug missbraucht wurde, um eine Trennung Europas von Asien und Afrika zu legitimieren, ist sie – sowohl in ihrer ursprünglichen Ausrichtung als auch gemäß den heute vorherrschenden Ansätzen – vielmehr dazu geeignet, gemeinsame Perspektiven und Antworten auf Herausforderungen zu formulieren. Insbesondere die von der Politikberatung eher gering geschätzten Antikenhistoriker/innen, Mediävist/innen, Frühneuzeitler/innen und Kultur- und Globalhistoriker/innen haben zur Lösung der heutigen Herausforderungen einiges beizutragen.
Im Folgenden werde ich in fünf Thesen darlegen, weshalb ein Paradigmenwechsel in Bezug auf Geschichte und Gegenwart notwendig ist. Erstens (I.): Durch den Krisenmodus verliert die EU ihren Anspruch, eine Gemeinschaft der Rechtsstaaten zu sein, was sich insbesondere in den Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen manifestiert. Zweitens (II.): Die EU hat kein einheitliches Konzept, wie sie sich gegenüber der Mittelmeerregion definiert, was sowohl ihre Glaubwürdigkeit als auch ihr Gestaltungsvermögen beeinträchtigt. Drittens (III.): Die Vorstellung, dass das Mittelmeer eine kulturelle Trennlinie zwischen Europa und seinem Anderen darstellt, ist historisch kaum verankert, sondern vielmehr ein Produkt des Kalten Krieges. Viertens (IV.): Erst ein verflochtenes Verständnis von Europa und seinen Nachbarregionen jenseits des Meeres lässt uns auch die Herausforderungen der Gegenwart richtig begreifen. Fünftens (V.): Was die EU-Mittelmeerpolitik braucht, ist konzeptionelle Flexibilität und kooperativen Pragmatismus bei gleichzeitiger Prinzipientreue.
I.: Keine andere der Randregionen Europas bot im letzten Jahrzehnt so viele Anlässe für die Benutzung des Wortes „Krise“ wie der Mittelmeerraum: unerwünschte Beitrittskandidaten, Ressourcenkonflikte, Umweltzerstörung, Mafia, Korruption, unbotmäßige Schuldner, verhasste Sparregime, Hyperinflation, Massenarbeitslosigkeit, Massenstreiks, Massendemonstrationen, Volksaufstände, gescheiterte Friedensverhandlungen, Okkupationsregime, Kriege, Massenflucht und brutale Grenzregime – all das fand man in den Mittelmeeranrainerstaaten teils innerhalb, teils außerhalb der EU.
Diese Herausforderungen erreichten teilweise noch medial überhöht oder verzerrt die Öffentlichkeit nördlich der Alpen. Gelegentlich erfolgten paternalistische Interventionen; meist dominierte jedoch in der Politik und Öffentlichkeit Nord- und Mitteleuropas die Meinung, dass dies die Probleme der Anderen seien. Man beschäftigte sich lieber mit seinen eigenen „first world problems“. Als im Frühjahr 2020 schließlich offensichtlich wurde, dass man auch nördlich der Alpen ein „third world problem“, eine Pandemie hatte, flackerte kurz ein globales Krisenbewusstsein auf: Tagesschauen berichteten über die Seuche in verschiedensten Weltregionen und unter starker Anteilnahme insbesondere über Italien. Seit die Infektionen in Westeuropa deutlich zurückgegangen sind, verdrängen hingegen wieder die „first world problems“ der Nord- und Mitteleuropäer/innen die elementareren Herausforderungen im Süden, gerade weil man im Norden eine Krise persönlich erlebt hatte.
Nehmen wir das Beispiel Griechenland: Seit Mai 2020 liest man in den deutschen Medien über dieses Land nur noch, dass es die Pandemie gut gemeistert habe und sich als infektionssicheres Reiseziel für Deutsche anbiete. So hat das „first world problem“ Urlaub bereits die vorangegangene Krise aus dem Bewusstsein verdrängt, mit der 2020 begann. Nachdem die Türkei am 27. Februar das Flüchtlingsabkommen mit der EU aussetzte, erschienen zahlreiche Flüchtlinge am Grenzübergang zwischen dem türkischen Edirne-Pazarkule und dem griechischen Kastaniés. Die Regierung Mitsotákis reagierte, indem sie völkerrechtswidrig das Asylrecht aussetzte. Die griechische Polizei schoss mit scharfer Munition auf die Schutzsuchenden, laut türkischen Angaben starben hierdurch drei Flüchtlinge; ein Toter und Schusswunden wurden von unabhängigen NGOs bestätigt. Gleichermaßen konstatierten sie gewaltsame und sexuelle Misshandlungen, Raub und pushbacks durch maskierte Bewaffnete ohne Uniform. Da sich unter diesen nicht Griechisch sprechende Personen befanden, vermutet Human Rights Watch, dass sich außer lokale Polizist/innen auch Frontex-Beamt/innen an diesen illegalen Aktivitäten beteiligten.[2] Wie reagierte die EU auf diese Krise? Die Kommissionspräsidentin von der Leyen lobte Griechenland als „unser Schutzschild“ und versprach weitere Grenzhüter/innen und Transportmittel. Kein öffentliches Wort fiel über die offensichtlichen Verstöße gegen die EU-Menschenrechtscharta. Stärker aus Krisen hervorgehen sieht anders aus, wenn man hierunter nicht lediglich die Anzahl der Frontex-Jeeps am Ufer des Évros versteht.
Wie so oft macht auch diese Krise in erster Linie bereits bestehende Missstände sichtbar. Schon in den Jahren zuvor glich Griechenland weniger einem „Schutzschild“ als einem großem Freiluftgefängnis. Als Afrikaner/in ist es fast unmöglich, ohne Passkontrolle in einen Zug in Nordgriechenland einzusteigen; die Fährhäfen an der Adria sind zu Hochsicherheitsanlagen umgebaut worden; die katastrophalen Zustände in den verslumten Lagern sind bekannt. Seit Jahrzehnten berichten türkische Medien über illegale pushbacks, bei denen Schutzsuchende bei Minusgraden halbnackt über die Landgrenze getrieben oder in Sichtweite des türkischen Ufers ins Wasser gestoßen wurden.
Dabei hat es nicht an Versuchen gefehlt, den Druck auf die Hauptaufnahmeländer zu mildern und menschenrechtliche Standards zu wahren. Nachdem 2011 der Arabische Frühling in mehreren Ländern zu Bürger- sowie internationalen Stellvertreterkriegen eskalierte, wurde es bald offensichtlich, dass die Anrainerstaaten allein nicht in der Lage sein würden, in ausreichendem Maße Schutz zu bieten. Als die Letta-Regierung nach dem Ertrinken von mehreren hundert Afrikaner/innen vor der Küste Lampedusas 2013 an den EU-Rat appellierte, Flüchtlinge nicht länger gemäß der Dublin-Konvention den Grenzstaaten zu überlassen, sondern unter den Mitgliedsstaaten zu verteilen, wurde dies kategorisch abgelehnt, insbesondere auch durch die Merkel-Regierung.[3] Angesichts der gleichzeitigen Konzentration syrischer Flüchtlinge in Jordanien, dem Libanon und der Türkei hätte eine vorausschauende Politik bereits erkennen können, dass massive Transfers an die Aufnahmeländer und ein geordnetes Verteilungsverfahren für einen Teil der Schutzsuchenden nötig waren. 2015 versuchte die Tsípras-Regierung, die auf Verwahrung und Abschreckung ausgerichtete Flüchtlingspolitik im eigenen Land auf Integration umzustellen, doch diese Linie wurde auf Druck der EU-Instanzen beendet. Unter Mitsotákis wurde sie in ihr Gegenteil umgekehrt. Nachdem die Initiativen Lettas und Tsípras‘ gescheitert waren, versuchte im Sommer 2015 ein Teil der vor allem syrischen Kriegsflüchtlinge, den sich verschlechternden Bedingungen in der Türkei zu entkommen. Als sie dabei die Schengengrenzen vorübergehend durchbrachen, so dass auch die mitteleuropäischen Staaten stark betroffen waren, war es spät, aber noch nicht zu spät für die Rückkehr zu humanitären und solidarischen Prinzipien, zumal ein deutlicher Teil der EU-Bevölkerung prinzipiell die Rechte auf Asyl und Seenotrettung und sogar eine vorausschauende Aufnahme von Flüchtlingen direkt aus Krisengebieten befürwortet.[4] Dennoch fokussierte die Öffentlichkeit auf die Minderheit der radikalen Gegner/innen einer menschenwürdigen Flüchtlingspolitik, die wenige Monate nach der Sommerkrise 2015 im Aufwind waren. So wurde die Willkommenspolitik in Deutschland beendet und die Bundeskanzlerin reiste in die Türkei und bat um effektive Maßnahmen gegen weiterreisende Flüchtlinge. Sie stellte Milliardenhilfen, eine Beschleunigung des türkischen EU-Beitrittsprozesses und Visafreiheit für türkische Staatsangehörige im Schengenraum in Aussicht.[5] Während Merkel sich seit Jahren ablehnend bis desinteressiert gezeigt hatte gegenüber beiden Anliegen, stärkte sie nun mitten in einem kritischen Wahlkampf die Position der AKP. Hätte sie Jahre zuvor Visafreiheit und EU-Beitritt in Aussicht gestellt, hätte dies die europäisch orientierte Zivilgesellschaft stärken und eine Dynamik entfachen können, die auf eine demokratischere und friedlichere Türkei hinausgelaufen wäre. Stattdessen kamen diese Angebote nach der autoritären Wende der AKP zugute. Wieder wurde die Chance verpasst, in der Krise über die kurzsichtige Politik der Vergangenheit hinauszuwachsen. Stattdessen verließ man sich auf ein autoritäres Regime als Auffangbecken für syrische Kriegsflüchtlinge. Die Unterstützung menschenrechtswidriger Systeme in Chile, Südafrika oder der Türkei war ein schon im Kalten Krieg fragwürdiges Mittel, durch das die NATO-Staaten sich angesichts sozialer Bewegungen und Guerilla-Organisationen vermeintliche Stabilität erkauften. Angesichts der Destabilisierung, die die Regierung Erdoğan in Libyen, Syrien, dem Irak und im eigenen Land betreibt, ist der messbare Gesamterfolg des Flüchtlingsabkommens mehr als fraglich.
II.: Wie definiert die Europäische Union ihre Rolle am Mittelmeer? Was ist die legitimatorische Grundlage für die Inklusion mancher Mittelmeeranrainer und die Exklusion anderer sowie dafür, Bewohner/innen mancher Mittelmeerstaaten mit Waffengewalt vom Betreten der EU abzuhalten? Welche Rolle spielen hierbei Geographie, Historie und Werte? Um diese Fragen zu beantworten, müssen wir zunächst einen Blick auf die EG-Vollmitgliedschaftsanträge von drei Mittelmeeranrainerstaaten werfen. Anschließend werden wir die Standpunkte der EG gegenüber diesen Ländern in den Kontext der weiteren politischen und historiographischen Entwicklung stellen.
Beginnen wir mit Marokko: Im Jahre 1987 beantragte das Land, das 20 Kilometer vor dem europäischen Festland liegt und über eine Landgrenze mit seinem europäischen Nachbarn Spanien verfügt, bei der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft die Vollmitgliedschaft. Die Europäische Kommission schmetterte den Antrag bereits vier Monate später mit der Begründung ab, dass das Land an der südlichen Säule des Herakles, als das Marokko in der griechischen Mythologie erwähnt wird, sich „in einem anderen Teil der Welt“ befinde.[6]
Ganz anders verhält es sich im Falle Zyperns: Vier Jahre später beantragte die Insel, die über 900 Kilometer vom europäischen Festland liegt, dafür 70 Kilometer vor der kleinasiatischen und 100 Kilometer vor der syrischen Küste, die Vollmitgliedschaft. Die Antwort der Europäischen Kommission war so euphorisch, dass sie noch heute auf der Webseite des Außenministeriums dieses Landes zitiert wird:
“[…] Cyprus’ geographical position, the deep-lying bonds which, for two thousand years, have located the island at the very fount of European culture and civilization, the intensity of the European influence apparent in the values shared by the people of Cyprus and in the conduct of the cultural, political, economic and social life of its citizens, the wealth of its contacts of every kind with the Community, all these confer on Cyprus, beyond all doubt, its European identity and character and confirm its vocation to belong to the Community.”[7]
Die angeblich „2000 Jahre“-alte europäische Identität der ostmediterranen Insel suggeriert, dass die Europäische Gemeinschaft ein „Christenclub“ ist. Mit Hinblick auf einen dritten, überwiegend muslimischen Beitrittskandidaten zeigte sich das Europäische Parlament 1998 in dieser Frage jedoch offen und führte dabei wiederum neue Kriterien ins Feld:
„Im Falle der Türkei sieht Artikel 28 des 1963 unterzeichneten Assoziierungsabkommens die Möglichkeit des Beitritts des Landes zur Gemeinschaft vor. Die Türkei hat am 14. April 1987 tatsächlich einen Beitrittsantrag gestellt. Historisch gesehen war die Türkei Teil des sog. Konzerts der europäischen Mächte. Obwohl ein Teil des türkischen Staatsgebiets geographisch gesehen zu Asien gehört, haben das Parlament, der Rat und die Kommission bekräftigt, daß die Türkei für einen Beitritt in Frage kommt.“[8]
Der Bosporus wurde im Gegensatz zur Straße von Gibraltar nicht als zwangsläufige Grenze Europas verstanden, und auch Religion spielt keine Rolle. Stattdessen wurden historische Beziehungen und wechselseitige vertragliche Verpflichtungen mit der Türkei ins Feld geführt. Den drei Kandidaten wurden also völlig unterschiedliche Voraussetzungen für eine Vollmitgliedschaft genannt.
III.: Die widersprüchlichen Definitionen Europas vis-à-vis dem Mittelmeer entstehen natürlich nicht nur innerhalb der EU-Institutionen; sie sind vielmehr das Produkt gesellschaftlicher, wissenschaftlicher und populärwissenschaftlicher Debatten. Historiker/innen haben zu diesen aktiv beigetragen. Sie waren und sind mitverantwortlich für Konstruktionen wuchtiger Kulturgrenzen, mit denen unterschiedliche Standards für Menschen dies- und jenseits des Meeres sowie die eklatante Missachtung der europäischen Menschenrechtscharta teilweise zu erklären ist. Hans-Ulrich Wehler beispielsweise schrieb 2002, dass die Türkei „als muslimischer Staat durch eine tiefe Kulturgrenze von Europa getrennt“ sei. „Nach geografischer Lage, historischer Vergangenheit, Religion, Kultur, Mentalität“ sei „die Türkei kein Teil Europas,“ nur „Multikulti-Gutmenschen“ könnten dies in Frage stellen.[9] Heinrich August Winkler ging sogar hierüber hinaus, indem er behauptete, dass nicht nur der Türkei, sondern eigentlich nicht einmal Griechenland, Zypern, Bulgarien oder Rumänien ein Platz in der Europäischen Union zustünde, da demokratische Kultur per Definition nur in Westeuropa existiere: „Nur im Okzident, nicht aber im byzantinisch geprägten Teil von Europa hat sich im Mittelalter jene Trennung von geistlicher und weltlicher Gewalt vollzogen, die zur Urform der Gewaltenteilung und des modernen Pluralismus geworden ist.“[10] Wie überholt solcher Exzeptionalismus ist, zeigte sich insbesondere in den letzten Monaten, in denen so unterschiedliche Länder wie Bulgarien, der Libanon oder Algerien gegen Korruption und Oligarchien und für eine demokratische Kultur revoltierten.
Woher stammt die Idee, dass das Mittelmeer nicht eine Kontaktzone, ein Ort des Handels, Austausches und der Vermischung ist, wie es die neuere Forschung betont[11], sondern ausschließlich des Zusammenstoßes unterschiedlicher Kulturen, die man an den Kontinenten festzumachen meint? Handelt es sich gar, wie Edward Said glaubte, um eine Tradition, die man bis zu Homer zurückverfolgen kann?[12] Hier möchte ich widersprechen. Man braucht nicht die „Archäologie des Wissens“ und die postkoloniale Kritik zu bemühen, um die Widersprüchlichkeit geographischer, historischer und kultureller Zuschreibungen und Definitionen Europas zu erkennen. Bereits der erste Historiker, Herodot, wunderte sich hierüber. Er beklagte, dass ein Gebiet ohne jegliche erwiesene geographische Abgeschlossenheit willkürlich zu einem Kontinent erklärt wurde, ferner die „onomastische Einschreibung von Macht“[13] sowie die Unsichtbarkeit der Namenserfinder/innen, durch die ihr Willkürakt der Kritik entzogen wurde und den Anschein von Objektivität gewann:
„Ich wundere mich also über diejenigen, die Libyen [=Afrika, MF], Asien und Europa abgrenzen und einteilen. […] Ich kann auch nicht ermitteln, weshalb das Land, das doch eines ist, drei unterschiedliche Namen trägt und Namen von Frauen hat […] und ich kann auch nicht die Namen derer in Erfahrung bringen, die diese Begrenzungen gemacht haben und woher sie diese Beinamen festsetzen. […] Von Europa aber weiß keiner der Menschen etwas: Weder, ob es von Meer umströmt ist, noch woher es diesen Namen erhalten hat, noch, wer ihn ihm gegeben hat […].“[14]
Kam die Erfindung von wesenhaften Kontinenten und Himmelsrichtungen und dem Mittelmeer als ihrer Trennlinie mit dem Islam und seinem Eroberungszug auf? Hierfür gibt es kaum Anzeichen, da diese Koordinaten für diese Zeit keinen Sinn ergeben. Schließlich war die westlichste Region des europäischen Festlandes, die iberische Halbinsel, 800 Jahre lang muslimisch dominiert. Wie steht es hingegen um das Oströmische Reich, das seit dem Einfallen der Seldschuken 1071 tatsächlich von Osten her bedrängt wurde? Auch hier Fehlanzeige. Die Kaiser/innen sahen sich als „Herrscher über zwei Meere und zwei Kontinente,“ also das Mittel- und das Schwarze Meer, Europa und Asien, so wie sich die Geographie vom Großen Palast in Konstantinopel darstellt. Dass sie um ihre asiatischen Besitztümer mit den Seldschuken Krieg führen mussten, war ärgerlich; jedoch waren die Einfälle der Normannenherrscher von Sizilien in ihren europäischen Territorien dies nicht minder. Für beide Eindringlinge benutzten die Chronisten gleichermaßen den antiken Begriff „Barbaren“. Auch die Osmanen übernahmen die Bezeichnung „Herrscher über zwei Meere und zwei Kontinente“, und insbesondere Mehmed II. sah sich eher in den Fußstapfen Alexanders und der römischen Kaiser anstatt jener der islamischen Gründungsväter oder zentralasiatischer Reitervölker.[15]
Woher stammt dann der Hang zu pathetischen Abgrenzungen Europas von seinen mediterranen Nachbarn? Wie üblich könnte man auf das 19. Jahrhundert verweisen als Zeitalter von Hochimperialismus und Orientalismus. Unschwer wird man bei den üblichen Verdächtigen insbesondere unter den Geschichtsphilosophen und Soziologen fündig. Friedrich Hegel schrieb bereits zu Beginn des Jahrhunderts, dass Afrika und Asien sowie insbesondere der Islam sich von der Bühne der Weltgeschichte abgemeldet hätten und künftig Europa allein im Rampenlicht stünde. Karl Marx‘ asiatische Despotie mit ihren spezifischen Produktionsweisen bot eine Vorlage für grobschlächtige Interpretationen, die vor allem im späten 20. Jahrhundert Wirkungsmacht entfalteten, genau wie Max Webers Ausführungen zum Bürgertum und zur protestantischen Ethik zu verknappten Gegenüberstellungen mit den Nachbarkontinenten führten.
Allerdings findet man jenseits der großen geschichtsphilosophischen und soziologischen Schemata unter den eher praxisbezogenen Denker/innen und Politiker/innen des 19. Jahrhunderts auch ganz andere und sehr viel offenere Vorstellungen davon, wie man sich mit den Mittelmeeranrainern eine gemeinsame Zukunft vorstellen könnte.[16] So schrieb 1832 der saint-simonistische Ökonom Michel Chevalier, dass die zeitgenössische Zeit-Raum-Verdichtung, die auf Dampfschifffahrt, Eisenbahn und Telegraf zurückzuführen sei, zu einer Aufhebung des Gegensatzes der Weltzivilisationen führen und das Mittelmeer sich in ein „Hochzeitsbett“ für Orient und Okzident verwandeln werde.[17] Auch der Orientalist Martin Hartmann dachte geopolitisch in weit größeren Dimensionen als Wehler oder Winkler. Er wünschte den Völkern der Region,
„[…] was man jeder völkischen Gruppe wie jedem Individuum wünschen muß: Schreiten dem einzig würdigen Ziel zu, der Ausbildung und nutzreichen Verwendung aller Kräfte, dem Sichausleben in den Grenzen der Volkheit und zugleich in der großen Gemeinde der Kulturvölker. […] freudig mitraten und mittaten in der Schar der Nationen, die in Südosteuropa und Vorderasien sich kräftig erheben und willig dem Rufe der Kulturländer folgen: auf zum Bunde aller Teile des gesamten Westeurasien vom Atlantischen Ozean bis zum Bergwall des Tienschan, zum Bunde, der diesem ungeheuren Wirtschaftsgebiete die Segnungen einer großzügigen, die einzelnen Teile bis in die entlegensten Winkel hinein befruchtenden Wirtschaftspolitik bringt, und der auf dem engmaschigen Netze der Straßenzüge die frei flutenden Träger der Kultur in Gebiete führt, die sich zurzeit noch widerwillig abwenden.“[18]
Eloquenter konnte man die Hoffnung auf die europäische Vereinigung vor dem Ersten Weltkrieg nicht in Worte fassen: Entwicklung und gegenseitiger wirtschaftlicher Vorteil, die nicht auf der Erfindung geographischer, kultureller oder religiöser Schicksalsgemeinschaften beruhen, sondern auf Einsicht und Performanz. Bei näherer Betrachtung dieses liberalen Projektes stellt sich natürlich heraus, dass auch Chevalier und Hartmann nicht von einer Gleichberechtigung ihrer Herkunftsländer und den Gebieten südlich und östlich des Mittelmeers ausgehen, sondern von einem Gefälle. Das „Hochzeitsbett“ vereint nicht zwei gleichberechtigte Partner/innen, sondern einen Vormund und sein Mündel, während die „große Gemeinde der Kulturvölker“ sich vorbehält, Beitrittskandidaten wegen mangelnder Leistung abzulehnen. Allerdings bietet eine solche leistungsabhängige, aber geographisch relativ offene Gemeinschaft eine sehr viel günstigere Perspektive als das Denken in einander ausschließenden kontinentalen und religiösen Großgemeinschaften. Die Aussicht, dass bei entsprechender Anstrengung die Mitgliedschaft in der „großen Gemeinde der Kulturvölker“ in Reichweite lag, bedeutete im 19. Jahrhundert einen enormen Ansporn, das eigene Land umzugestalten. In diesem Sinne muss man auch die Aussage des ägyptischen Vizekönigs Ismail von 1878 verstehen, dass Ägypten nicht länger in Afrika, sondern in Europa liege. Dies stellt eine Forderung dar, dass Europa die Bemühungen des seinerzeit modernsten Mittelmeeranrainers Ägypten honoriere und sich an ihren Teil einer Abmachung halte, nämlich dass bei entsprechenden Reformanstrengungen die Geographie, Geschichte oder Religion kein Hindernis zur Gleichstellung darstellen solle.[19]
Erst das 20. Jahrhundert ging zunehmend von „harten“ Grenzen im flüssigen Raum aus. Bereits Henri Pirenne erklärte um 1920 das mittelalterliche Aufkommen des Islams zum Ende der antiken Einheit des Mittelmeers und Beginn einer zivilisatorischen Spaltung. Andere datierten eine endgültige Spaltung nach Kontinenten und Religionen auf das Ende der Reconquista.[20] Auch die antike griechische Kultur musste als Grund für einen „europäischen Sonderweg“ herhalten. Im Kleinen Ploetz von 1980 steht:
„In Griechenland erwächst, von Süden nach Norden fortschreitend, die erste spezifisch europäische Hochkultur. Sie strebt dem Ideal der Freiheit zu und will den Menschen als selbstverantwortlichen Bürger. […] Der Ausdehnungsdrang des persischen Weltreichs vom Osten her und die Handelseifersucht Karthagos gegen das Griechentum im Westen führen zu einem großen kriegerischen Zusammenstoß zwischen Morgenland und Abendland, aus dem die griechische Welt siegreich hervorgeht. Das nun heraufziehende Zeitalter der hellenischen Klassik legt den Grund für die europäische Hochkultur aller folgenden Zeiten.“[21]
Es scheint fast, dass der Anlass für das angebliche Schisma zwischen den verschiedenen Ufern beliebig ist – Hauptsache man findet eine Kulturgrenze. Aus heutiger Perspektive erscheint dieser unbedingte Wille zur zivilisatorischen Scheidewand während des Kalten Krieges wie ein Analogon zum Eisernen Vorhang. So wie Europa seinerzeit durch Machtblöcke hermetisch geteilt war, so stellte man sich auch vergangene Jahrhunderte vor. Als der eine Block zerfiel und sich die Gelegenheit zu einer offeneren und friedlicheren Welt ergab, strickte Samuel Huntington aus oben beschriebenen kulturhistorischen Resteposten des Kalten Krieges die Ideologie eines „Kampfes der Kulturen“, die zur selbsterfüllenden Prophezeiung neuer Konflikte wurde, obwohl zeitgleich die globale Vermischung und Angleichung von Wirtschaft, Kulturen und Lebensstilen ein historisch neues Niveau erreichte. Dieselbe überholte Restepostenideologie dient als Rechtfertigung, wenn Mitsotákis und von der Leyen Europa am Evros mit Waffengewalt gegen Kriegsflüchtlinge verteidigen.
IV.: Europa verdankt die großen Errungenschaften, die es angeblich zu etwas Besonderem machen – die Religionen, die Wissenschaften, die Mythen – größtenteils Asien oder Afrika. Doch die Herkunftsregionen dieser Errungenschaften stehen heute schlecht da. An ihnen manifestieren sich zahlreiche der Probleme und Krisen, mit denen der euromediterrane Raum zu kämpfen hat. Während wir in der Geschichtsschreibung gewohnt sind, Orte diesseits und jenseits des Mittelmeers in einem gemeinsamen Kontext zu denken, offenbart ein Blick auf die Gegenwart, wie sehr die Gebiete jenseits des Meeres und ihre Herausforderungen durch weite Teile der Öffentlichkeit in der EU „in einem anderen Teil der Welt“ lokalisiert werden. Diese Ausblendung ist wesentlich dafür mitverantwortlich, dass das Überschwappen dieser Probleme auf andere, meist ruhigere Regionen Europas als Krise empfunden wird.
Da ist zum einen das Christentum, das, wie das Judentum und der Islam, in Westasien entstand. Die griechische Stadt Kavála brüstet sich beispielsweise damit, die erste durch Paulus begründete Gemeinde auf europäischem Boden (Philippi) zu beherbergen. Der aus Tarsus in Kilikien an der heutigen türkischen Südküste stammende Paulus hatte jahrelang in Kleinasien und Syrien missioniert, ehe er sich nach Thrakien begab. In der Herkunftsregion des Christentums hingegen herrscht heute ein seit über 70 Jahren nicht befriedeter Territorialkonflikt. Obwohl die bisher verheißungsvollste Initiative in Richtung einer Friedenslösung 1993 auf europäischem Boden, in Oslo, entstand, hat sich die EU seit langem als ernsthafte Vermittlerin im palästinensisch-israelischen Konflikt, der für sie von existentieller Bedeutung ist, abgemeldet.
Betrachten wir ferner die Philosophie: In Assos in der heutigen Westtürkei gründete Aristoteles, nachdem er die Athener Akademie Platons verlassen hatte, seine eigene Schule. Im Tempel der Athene in Assos, von dem aus man auf Lesbos schaut, werden noch heute Philosophiekonferenzen abgehalten. Über diese Südküste der Troas verlief im Sommer 2015 ein Großteil der irregulären Flucht. Weder das hier spärlich besiedelte türkische Festland noch der gegenüberliegende abgelegene Nordteil Lesbos‘ waren dem Andrang und dem Ausmaß des Leides gewachsen.
Wie steht es um die Heimat unseres eigenen Handwerks, der Historie? Angeblich wurde sie begründet durch Herodot von Halikarnassos, auch wenn dieser bereits im ersten Satz der Historien von den „geschichtsversierten Persern“ spricht. Halikarnassos heißt heute Bodrum und ist einer der typischen vom Tourismus überlaufenen Sommerorte, die unter Zersiedlung und Waldbränden leiden.
Schauen wir zuletzt noch nach Tyros, dem Geburtsort Europas: Der Legende nach wurde die Prinzessin Europa durch den griechischen Gott Zeus angelockt, der sich als Stier tarnte und sie nach Kreta entführte. Tyros ist heute die südlichste Stadt des Libanons und noch deutlich durch die israelischen Angriffe von 1978, 1982 und 2006 gekennzeichnet. Die politische und wirtschaftliche Krise des Libanons ist ebenfalls eine Situation, auf welche die EU wenig Einfluss nimmt. Ihre Hilfe konzentrierte sich nach der Katastrophe des 4. August 2020 auf „technischen Humanitarismus“[22] und bereits seit 2016 auf die Verhinderung von Weiterwanderungen syrischer Flüchtlinge, obwohl die Wirtschaftskrise den Weiterwanderungsdruck sowohl im Land als auch im benachbarten Syrien wachsen lässt.
V.: Der Mangel einer proaktiven Politik geschweige denn einer Vision gegenüber dem mediterranen Umfeld der EU[23], die die Bewohner/innen der Nachbarschaftsstaaten auf eine gemeinsame Zukunft einschwört; die Taktik, erst retroaktiv und überwiegend restriktiv auf die großen Fluchtbewegungen des letzten Jahrzehnts zu reagieren und bei diesen die eigenen Menschenrechtstandards zu ignorieren; sowie eine Ignoranz gegenüber den gemeinsamen historischen Wurzeln und Verflechtungen haben die EU in eine Position manövriert, in der sie sich eher treiben lässt, anstatt die Krisen des euromediterranen Raums wesentlich abzumildern, oder gar zu verhindern. Ein Großteil ihrer verbleibenden Attraktivität ist dem Umstand geschuldet, dass es für viele der Nachbarländer keine realistische Alternative gibt: Die US-Diplomatie hat weitgehend den Bezug zur Realität verloren, was sich kürzlich in der kläglich gescheiterten Friedensinitiative für Palästina-Israel manifestierte; russische, türkische und von den Golfstaaten gesteuerte Initiativen sind zu stark von militärischen Interessen und Eigennutz getragen, um über wenige Fälle hinaus attraktiv zu sein; und selbst die gewaltigen chinesischen Investitionen im Rahmen der Belt-and-Road-Initiative können nicht die Bedeutung des immensen europäischen Binnenmarktes für die Mittelmeerregion kompensieren.
Eine einfache realpolitische Lehre lässt sich aus dem oben Skizzierten nicht ablesen, höchstens eine eher abstrakte. Angesichts des Wegfalls der USA als Modell sind die Vereinigten Staaten von Europa vielleicht nicht mehr das richtige Leitbild für unsere Zeit. Stattdessen könnte sich Europa besinnen auf die Herrschaftsstrategien seiner Großreiche vergangener Jahrhunderte.[24] Schaut man sich die Unterteilungen, Assoziierungen und Partnerschaften der EU an – Schengenzone, Eurozone, EFTA, EEA, Beitrittskandidaten, ENP, Compact, ND, EaP, EuroMed, UfM u.v.a. – so scheint nicht nur, dass es längst ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten gibt. Unwillkürlich erinnert das unübersichtliche Gebilde an die polyethnischen und multireligiösen Imperien, wie das Habsburger, Osmanische oder Russische Reich. Selbst das 1871 gegründete Deutsche Reich, das geradezu als Inbegriff des modernen aufstrebenden Staates galt, hatte zunächst keine einheitliche Währung, Staatsangehörigkeit oder Armee. Cis- und Transleithanien, Erblande, Kronländer, Gubernialgebiete, Militärgrenze, Militärverwaltung, und das „besondere Verwaltungsgebiet Bosnien und die Herzegowina“ bildeten ein so kompliziertes Durch-, Neben- und Übereinander, dass wohl auch nur wenige k.u.k.-UntertanInnen dies vollkommen durchblickten. Ähnlich verhält es sich mit den Verwaltungseinheiten des Osmanischen Reichs, welches neben den Eyalet bzw. Vilayet auch Vasallenstaaten wie die Fürstentümer Moldau und Walachei oder das Krimkhanat kannte, ferner semiautonome Sonderzonen wie das Paşalık Belgrad, das Mutasarrıflık des Libanons oder den Sancak von Jerusalem und Sonderstatuten für Beduin/innen oder Bewohner/innen des albanischen Hochlandes. Gerade Zypern, dessen politische Repräsentant/innen sich heute so schwer mit einer Wiedervereinigung in bundesstaatlicher Form tun, könnte aus seiner frühmittelalterlichen Rolle lernen, als es als Kondominium zwischen Kaiser/innen und Kalifen über dreihundert Jahre relative Stabilität genoss.[25]
Die Konzentration auf die Frage „Vollmitgliedschaft ja oder nein“ hat abgelenkt von der Tatsache, dass unabhängig von der Lösung großer Fragen Gemeinschaften, die in mittelbarer Nachbarschaft leben, zu angemessenen Formen des Miteinanders finden müssen. Bei praktischer Kooperation ist eine größere Flexibilität gefragt, die sich in vielen Bereichen jenseits der ganz großen Politik bereits offenbart. So sind die Beitrittskandidaten Serbien, Makedonien und die Türkei in vollem Umfang an Erasmus+ beteiligt; dem Bologna-Prozess haben sich sogar 48 Länder verpflichtet.
Trotz allem darf die Glaubwürdigkeit nicht auf der Strecke bleiben. Wenn die objektiven Bedingungen für offene Grenzen, Visafreiheit oder Beitrittsverhandlungen gegeben sind, sollten diese auch erfolgen und nicht wie bei der Entscheidung über Makedoniens Beitrittsgespräche oder Bulgariens und Rumäniens Schengenmitgliedschaft aufgrund deutscher oder französischer sachfremder Einwände verhindert werden. Kooperationen wie jene mit Libyen, die zum Tod, unrechtmäßiger Internierung und Verschleppung der Flüchtlinge führen, sollten hingegen beendet werden.
Es gibt also durchaus einige Lehren, die man aus der Geschichte ziehen kann: Nach dem Vorbild Herodots sollten sich europäische Politiker/innen und Wissenschaftler/innen verabschieden von wohlfeilen Sonntagsreden über europäische Geographie, Werte oder Kulturen – und stattdessen zurückfinden zur geographischen Flexibilität und Phantasie der Pragmatiker/innen des 19. Jahrhunderts, jedoch gekoppelt an klare Kriterien: Friedfertigkeit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit, good governance und Rechtsverbindlichkeit sollten nicht nur als Messlatten für ungeliebte Beitrittskandidaten gelten, sondern auch wieder Grundsätze eigenen Handelns werden.[26]
[1] Dieser Beitrag ist zuerst erschienen in: H-Soz-Kult, 10.09.2020, www.hsozkult.de/debate/id/diskussionen-5055.
[2] Forensic Architecture, The Killing of Muhammad Gulzar, 07.07.2020, https://forensic-architecture.org/investigation/the-killing-of-muhammad-al-arab (07.09.2020); Human Rights Watch, Greece: Violence Against Asylum Seekers at Border, 17.03.2020, https://www.hrw.org/news/2020/03/17/greece-violence-against-asylum-seekers-border (07.09.2020).
[3] Pro Asyl, Beschluss des EU-Rates zur Flüchtlingspolitik nach den Katastrophen von Lampedusa, 28.10.2013, https://www.proasyl.de/news/beschluss-des-eu-rates-zur-fluechtlingspolitik-nach-den-katastrophen-vor-lampedusa/ (07.09.2020).
[4] Marcel Leubecher, Mehrheit der Deutschen will mehr Flüchtlinge aus Krisenregionen einfliegen, in: Welt am Sonntag, 13.07.2020, https://www.welt.de/politik/deutschland/article211469111/Deutschland-Mehrheit-will-mehr-Fluechtlinge-aus-Krisenregionen-einfliegen.html (07.09.2020); Ipsos, World Refugee Day: Akzeptanz gegenüber Flüchtlingen steigt in Deutschland deutlich an, 19.06.2020, https://www.ipsos.com/de-de/world-refugee-day-akzeptanz-gegenuber-fluchtlingen-steigt-deutschland-deutlich (07.09.2020).
[5] Bundesregierung, Pressestatements von Bundeskanzlerin Merkel und dem türkischen Präsidenten Erdoğan am 18. Oktober 2015, https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenzen/pressestatements-von-bundeskanzlerin-merkel-und-dem-tuerkischen-praesidenten-erdoğan-am-18-oktober-2015-849368 (07.09.2020).
[6] Volkan İpek, North Africa, Colonialism and the EU, Cham 2020, S. 4.
[7] Europäische Kommission, Opinion Given by the European Commission on the Application of Cyprus for Membership to the EU in 1993, zitiert nach Außenministerium der Republik Zypern, http://www.mfa.gov.cy/mfa/mfa2016.nsf/mfa22_en/mfa22_en?OpenDocument (07.09.2020).
[8] Europäisches Parlament, Die rechtlichen Fragen der Erweiterung der EU, Themenpapier 23 (1998), III a, https://www.europarl.europa.eu/enlargement/briefings/23a2_de.htm (07.09.2020).
[9] Hans-Ulrich Wehler, Das Türkenproblem, in: Die Zeit, 12.09.2002, https://www.zeit.de/2002/38/200238_tuerkei.contra.xml (07.09.2020).
[10] Heinrich August Winkler, Wir erweitern uns zu Tode, Die Zeit, 13.11.4 2002, https://www.zeit.de/politik/eu_und_tuerkei (07.09.2020).
[11] Zuletzt beispielsweise Judith E. Tucker (Hrsg.), The Making of the Modern Mediterranean. Views from the South, Berkeley 2019.
[12] Edward Said, Orientalism, New York 2014 (1978), S. 11.
[13] Oliver Nyambi / Tendai Mangena, The Way We Name Now. Postcolonial Perspectives from Southern Africa, in: Oliver Nyambi / Tendai Mangena / Charles Pfukwa (Hrsg.), The Postcolonial Condition of Names and Naming Practices in Southern Africa, Newcastle upon Tyne 2016, S. 8.
[14] Herodot, Historien, 42.1; 45.2; 45.4.
[15] Malte Fuhrmann, Konstantinopel – Istanbul. Stadt der Sultane und Rebellen, Frankfurt am Main 2019, S. 67–69, 81–82,129–133, 154–174.
[16] Vgl. dazu Manuel Borutta, Mediterrane Verflechtungen. Frankreich und Algerien zwischen Kolonisierung und Dekolonisierung, (Universität Konstanz, unv.).
[17] Michel Chevalier, Religion Saint-Simonienne. Politique industrielle et système de la Méditerranée, Paris 1832, S. 133. Den Hinweis auf diese Quelle verdanke ich Manuel Borutta.
[18] Martin Hartmann, Der islamische Orient. Berichte und Forschungen, Band III, Leipzig 1910, S. V, VI.
[19] Malte Fuhrmann, Port Cities of the Eastern Mediterranean. Urban Culture in the Late Ottoman Empire, Cambridge 2020, S. 43–48.
[20] Manuel Borutta, Mediterraneum, in: Europäische Geschichte Online (EGO), http://www.ieg-ego.eu/boruttam-2020-de (07.09.2020).
[21] Der kleine Ploetz. Hauptdaten der Weltgeschichte, Freiburg im Breisgau, 1980 (33. Auflage), S. 16, 22.
[22] Katja Maurer, Hilfe mit kolonialem Gestus, in: Der Freitag, 07.08.2020, https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/hilfe-mit-kolonialem-gestus (07.09.2020).
[23] Siehe u.a. Salvatore Bono, Un altro Mediterraneo. Una storia comune fra scontri e integrazioni, Rom 2008; Claus Leggewie, Zukunft im Süden. Wie die Mittelmeerunion Europa wiederbeleben kann, Hamburg 2012; Wolf Lepenies, Die Macht am Mittelmeer. Französische Träume von einem anderen Europa, München 2016.
[24] Zur Frage, inwiefern die EU ein Empire darstellt: Jan Zielonka, Europe as Empire. The Nature of the Enlarged European Union, Oxford 2006. Zu Imperien als Managern kultureller Differenz: Jane Burbank / Frederick Cooper, Imperien der Weltgeschichte. Das Repertoire der Macht vom alten Rom und China bis heute, Frankfurt am Main 2012.
[25] Luca Zavagno, Two Hegemonies, one Island. Cyprus as a “Middle Ground” between the Byzantines and the Arabs (650–850 A.D.), Reti Medievali Rivista 14 (2013), 2, S. 3–32.
[26] Ich danke Manuel Borutta, Arnika Fuhrmann, Funda Soysal und Sabine N. Heurs für Anregungen und Kritik zu diesem Text.