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  • von Ben Gardner-Gill

    This paper examines a 2012 speech by then-Prime Minister of the Czech Republic Petr Nečas, also a member of the ODS. The speech, entitled “10 Theses from the Prime Minister on the Future Shape of Europe,” hereafter “10 Theses,” serves as a prominent, contemporary encapsulation of the state of Czech Euroscepticism in the ODS 23 years after the fall of communist Czechoslovakia. This paper examines the speech in the context of those 23 years, focusing on primary source analysis of speeches and political documents, particularly those of Václav Klaus as the intellectual leader of the ODS. The “10 Theses” speech is emblematic of a long-term progression within the ODS, and of Petr Nečas’s own views towards a particular Euroscepticism that reflects Czech Republic’s own ambivalent Europeanization.

  • von Dieter Gosewinkel

    Wer 1942 durch die Straßen von Paris ging und Bekanntmachungen der deutschen Besatzungsmacht und des kollaborierenden Vichy-Regimes sah, stieß immer wieder auf ein Wort: „Europa“ bzw. „L’Europe nouvelle“. Ein halbes Jahrhundert später prägte wieder „Europa“ das Pariser Straßenbild, diesmal anlässlich der Volksabstimmung über den Vertrag von Maastricht 1992. Dort war auf Plakaten unter den Farben der Trikolore zu lesen: „Non à Maastricht – oui à l’Europe des patries“ – unterzeichnet: „Front National“ (FN) bzw. Jean-Marie Le Pen. Lassen sich diese beiden, so verschiedenen Zeiten und Anlässen entstammenden Proklamationen eines geeinten Europa miteinander in Verbindung setzen?

  • von Clara M. Frysztacka

    „‚Trajectorism‘ is the great narrative trap of the West and is also, like all great myths, the secret of its successes in industry, empire and world conquest.“ Die Quintessenz der westlichen Epistemologie bestehe, so Arjun Appadurai, in Zielgerichtetheit: Sie sichere den Erfolg des (west-)europäischen Zivilisationsmodells, stelle aber zugleich die größte „Falle“ des (west-)europäischen Selbstverständnisses dar. Appadurai nennt „trajectorism“ das, was andere ForscherInnen als Teleologie bezeichnen. Er versteht darunter die Auffassung der Zeit als einem Pfeil, der in eine präzise Richtung zeigt, sowie von historischen Prozessen und von der Geschichte selbst als Träger eines einheitlichen Telos.

  • von Hartmut Kaelble

    Ich möchte sechs Thesen zum historischen Vergleich der Coronakrise mit früheren Krisen der EU vortragen. Sie behandeln zuerst die schweren Herausforderungen für die Europäische Union: Die historische Neuartigkeit und damit den Überraschungseffekt der Pandemie (These 1), die neuartige Verschärfung der Unterschiede zwischen den Mitgliedsländern (These 2) und die weitere Schädigung der globalen Stellung der Europäische Union (These 3). Sie gehen dann auf der Reaktion der Europäischen Union auf diese Krise ein, auf die Unterstützung durch die Bürger (These 4), auf die Entscheidungen der Union, vor allem der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB), bis Anfang Juni (These 5) und schließlich auf bisherige Veränderungen in der Zusammenarbeit zwischen den europäischen Institutionen (These 6).

  • von Gabriele Clemens

    Die derzeit weite Teile der Welt beherrschende Corona-Krise, die auch die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten intensiv beschäftigt, hat eine andere, seit einigen Jahren schwelende Krise der EU etwas in den Hintergrund gedrängt: die sogenannte Brexit-Krise, ausgelöst durch das britische Referendum vom 23. Juni 2016. Kannte die Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften (EG) bzw. der späteren Europäischen Union bis dahin nur eine Richtung, nämlich die stetige Erweiterung ihrer Mitgliederzahl, die von ursprünglich sechs zu Beginn der 1950er-Jahre auf 28 im Jahre 2013 anstieg, so markiert die britische Entscheidung, die EU zu verlassen, diesbezüglich erstmals einen Wendepunkt. Die bange Frage kam auf, ob weitere Mitglieder dem britischen Beispiel folgen könnten und die EU schließlich auseinanderbrechen würde.

  • von Simone Paoli

    The first part examines the use of the notion of crisis in depicting and interpreting migration in literature. It argues that the discursive framework of migration crisis began to be increasingly employed by scholars between the late 1980s and early 1990s. While it soon became popular in media and political discourses, the crisis rhetoric was more and more criticised in the academic debate, not least because of the hegemony of liberal and pro-human rights tendencies in Western academia. Between the early 1990s and early 2000s, a prevailing trend in literature emerged, which dismissed the crisis narrative as a reprehensible way to prompt or justify more restrictive approaches to migration.

  • von Wolfgang Schmale

    To a large extent, European integration is achieved through common law and common standards which are applied everywhere in everyday life. In fact, implementation is never uniform in all Member States, but a European legal culture has nevertheless emerged since the 1950s. The legal culture includes the way in which law, legislation and standards are implemented in practice and in everyday life, not only by legislators, authorities and courts, but also by citizens.

  • von Redaktion H-Soz-Kult

    <p>Dear readers,</p> <p>„Europe will be forged in crises, and will be the sum of the solutions adopted for those crises.“ Jean Monnet’s famous dictum comes to mind, as Europe’s nation-states and the European Union’s institutions seek their paths through the coronavirus pandemic. Many commentators perceive the current moment as an hour of the nation-state, with individual states in Europe taking very different (and often drastic) measures to control the pandemic. This is not surprising, since health policy is (still) a task of the nation-states and does not fall within the competence of the EU Commission. Entire countries have been put in „lockdown“, with people quarantined at home and public institutions and economies on hold; others are opting for a more „liberal“ approach; and yet others seem to use the threat of a deadly virus to execute political measures that have the potential to change their system of government for years to come. </p>

  • von Wilfried Loth

    Erlebt die Europäische Union gegenwärtig die größte Krise ihrer Geschichte? Schwebt sie gar in tödlicher Gefahr? Wer die einseitigen Grenzschließungen zu Beginn der Corona-Pandemie auf sich wirken lässt, könnte auf diesen Gedanken kommen. Auch die weitgehende Einschränkung des freien Personenverkehrs, die trotz mancher Lockerungen noch lange andauern kann, die Engpässe in der Pflege und in der Erntehilfe, die empfindlichen Einschränkungen für Berufspendler und für den Alltag in den Grenzregionen, die daraus resultieren, lassen derartige Befürchtungen aufkommen, ebenso die Verzögerungen im freien Warenverkehr und das Aufflackern nationaler Ressentiments, die mit dem Unmut über all diese Zumutungen verbunden sind.

  • von N. Piers Ludlow

    The scenario is wearily familiar. As Europe is hit by a new, "unprecedented" crisis, both the press and an array of senior European politicians start proclaiming the imminent "end of Europe" or the collapse of the European Union (EU) unless an effective response is rapidly devised. In the days and hours before the hastily convened "emergency" meeting of the European Council, this "make or break" rhetoric ramps up still further, with the blood-chilling predictions of how close to the precipice Europe already stands, ensuring that maximum attention is directed towards the Union’s heads of state and government as they gather. But inevitably the agreement that does emerge from the ensuing all-night marathon encounter in Brussels receives a highly mixed response.

  • von Wencke Meteling

    Das politische Streben nach internationaler Wettbewerbsfähigkeit ist wesentlicher Teil der Geschichte der zweiten Globalisierung. Ob Unternehmen, Universitäten, Städte, Regionen, Staaten, die Eurozone oder die Europäische Union – sie alle wähnen sich im Wettbewerb mit Konkurrenten um Marktanteile, Kapital und Köpfe. Die vorliegende Quelle, ein Auszug aus dem ersten Bericht der Competitiveness Advisory Group (CAG) der Europäischen Kommission von 1995, stammt aus der Hochphase des Paradigmas der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. [...]

  • von Kiran Patel

    Endlich einmal sollte es um mehr gehen als um Agrarsubventionen, Außenhandels-politik und Abwasserrichtlinien. Dem Entwurf eines „Vertrags über eine Verfassung für Europa“ – wie das 2003 vom Europäischen Konvent angenommene Dokument offiziell hieß – stellte man deswegen eine Präambel voran, die in wesentlichen Teilen von den Werten Europas handelte. [...]

  • von Ingo Köhler

    Energiekrisen begleiten die Moderne. Sie sind zugleich Ausdruck und Folge sich verändernder Produktions- und Verbrauchsmuster in der Moderne. Aus rein ökonomischer Sicht basieren Energiekrisen meist auf einem einfachen Wirkmechanismus, bei dem Verknappung zu Preisanstieg führt. So sind die in der publizistischen Öffentlichkeit viel diskutierten Ölkrisen, die Europa und die Welt in den 1970er-Jahren und erst jüngst wieder in ihrem Bann hielten, treffender mit dem Begriff der Ölpreiskrisen zu beschreiben. [...]

  • von Anna-Katharina Wöbse

    Es ist ein visuell eingängiges Symbol und schnell zu erfassen: ein stilisierter Baum mit runder Krone, geraden Ästen und kräftigen Blättern (vgl. Abb.1). Dieser grüne ‚Tree of Life‘ ist das älteste Markenzeichen europäischen Naturschutzes: das Label des Europadiploms, dessen offizielle Bezeichnung „European Diploma of Protected Areas of the Council of Europe“ lautet. 1965 wurde es aus der Taufe gehoben, um die herausragendsten Naturschutzgebiete im wachsenden Wirkungskreis des Europarates auszuzeichnen. Heute verbindet es so unterschiedliche Landschaften wie die norddeutsche Lüneburger Heide, die italienischen Seealpen, die estnische Meeresbucht von Matsalu, den türkischen Kuscenneti-Nationalpark und das rumänische Donaudelta. Diese Auszeichnung war weder mit Geld noch mit Sanktionsmöglichkeiten, weder mit verbindlichen Standards noch mit Gesetzestextes verbunden. Es handelte sich bei der Verleihung des Europadiploms vornehmlich um Symbolpolitik. [...]

  • von Sigrun Lehnert

    Mit der Finanzkrise in Europa wurde deutlich, wie wichtig staatenübergreifende politische und gesellschaftliche Selbstreflexion für die Kommunikation über die herrschende Situation ist. Voraussetzung für eine solche Selbstreflexion ist das Wissen und die Erinnerung an Ursprünge und Wege. Die Schritte, die zur europäischen Gemeinschaft geführt haben und einen der Kontexte des Essays bilden, sind weitgehend bekannt. Wilfried Loth teilt den Weg zur Europäischen Union in acht Phasen ein. Wir befassen uns mit den ersten beiden Phasen, den Gründerjahren 1948–1957 und den Aufbaujahren 1958–1963, nicht mehr dagegen mit der dritten Phase, der Krisen der Sechser-Gemeinschaft 1963–1969. Wichtige Akteure auf diesem Weg waren die Franzosen Robert Schuman und Jean Monnet, der Italiener Alcide De Gasperi, der Belgier Paul-Henri Spaak und der Deutsche Konrad Adenauer. Sie alle hatten Kriegszeiten wie auch Zwischenkriegszeiten erlebt und sie verband eine kulturelle Aufgeschlossenheit. [...]

  • von Henning Türk

    Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union (EU) hat bis heute keinen guten Ruf. Dominierte seit den 1960er-Jahren zunächst die Kritik an den Butterbergen und Milchseen, die sie produzierte, so wurden seit den 1980er-Jahren vermehrt die Marktabschottung gegenüber den Entwicklungsländern und die Bevorzugung der konventionellen Landwirtschaft hinterfragt. Reformvorschläge, die es bereits frühzeitig gab, wurden von den Landwirtschaftsministern und agrarischen Verbänden über lange Zeit blockiert. Erst unter dem irischen Agrarkommissar Raymond MacSharry fand 1992 ein Paradigmenwechsel statt. Erstmals wurden die Einkommen der Landwirte nicht mehr nur über den Preis für das Produkt gestützt, sondern auch über Beihilfen, welche jetzt direkt an die Landwirte gezahlt wurden. [...]

  • von Wilfried Loth

    Wie kommen wir zu Europa? Auch jenseits der Frage, wie die Europäische Union in Zukunft aussehen soll, interessiert uns, wie sie entstanden ist und warum sie sich so entwickelt hat, wie wir es erlebt haben. Diplomatie- und Wirtschaftshistoriker haben die Antwort auf diese Frage in den Akten der Regierungen gesucht und herausgefunden, was dort zu finden war: Unterschiedliche nationale Interessen, unterschiedliche wirtschaftliche Interessen, unterschiedliche Konzeptionen treffen aufeinander und führen zu schwierigen, mehr oder weniger haltbaren Kompromissen. [...]

  • von Guido Thiemeyer

    Die Frage nach der demokratischen Legitimation der Europäischen Union gehört zu den Hauptproblemen der politik- und rechtswissenschaftlichen Europa-Forschung. Daher erstaunt es, dass die Geschichtswissenschaft in dieser Debatte bislang sehr wenig präsent ist. Hier konzentrierte man sich zunächst auf die Erforschung der politischen und wirtschaftlichen Aspekte der europäischen Integration, seit etwa zehn Jahren dominieren gesellschafts- und vor allem kulturgeschichtliche Perspektiven die Forschung. Dabei könnte ein geschichtswissenschaftlich orientierter Zugang zu dem Problem des Demokratiedefizits die Debatte durchaus bereichern. Er könnte fragen, welche Bedeutung das Problem der demokratischen Legitimation in der Gründungsphase der EU, insbesondere bei der Entstehung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) oder auch der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) hatte.

  • von Wolfram Kaiser

    Als Resultat ihrer Erweiterung auf inzwischen 28 Mitgliedstaaten zum 1. Juli 2013 ist die heutige Europäische Union (EU) nahezu identisch mit einem geografisch definierten Europa. Das war in der frühen Nachkriegszeit keineswegs so. Vielmehr wurde das „Kerneuropa“ der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, 1951/52) und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG, 1957/58) von nur sechs westeuropäischen Staaten gegründet, nämlich Frankreich, Italien, der Bundesrepublik Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg. Andere demokratisch verfasste Staaten Westeuropas schlossen sich zunächst nicht an. Großbritanniens noch immer enge Wirtschaftsbeziehungen mit dem Commonwealth schienen die Teilnahme an einer europäischen Zollunion auszuschließen, die Schweiz, Schweden und (wenngleich weniger rigide) Österreich lehnten diese Option zunächst als nicht kompatibel mit ihrer Neutralität ab [...]

  • von Jan-Henrik Meyer

    In bemerkenswertem Gegensatz zum altehrwürdigen Konferenzort, dem mittelalterlichen Rittersaal des Binnenhofs zu Den Haag – einem europäischen Erinnerungsort, seit 1948 Winston Churchill dort über den Kongress der europäischen Bewegung präsidiert hatte – gab es auf der Konferenz der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaften (EG) am 1. und 2. Dezember 1969 viel Neues. Während einige britische Kommentatoren noch den langen Schatten Charles de Gaulles über den Häuptern der Konferenzteilnehmer wahrzunehmen vermeinten, betonten andere Beobachter bereits im Vorfeld des Gipfels, dass eine neue, jüngere „zweite Generation“ im Begriff war, sich der Geschicke der EG anzunehmen. Die Vertreter der beiden wichtigsten Mitgliedsstaaten waren neu in ihren Ämtern. [...]

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