Essays/

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  • von Jochen Oltmer

    Der vorliegende Beitrag soll einen knappen Einblick in die Diskussion um die Formulierung eines Asylrechts in der Endphase der Weimarer Republik geben und diese in die Geschichte des westeuropäischen Auslieferungsasyls einordnen. Im 19. Jahrhundert nahmen grenzüberschreitende Fluchtbewegungen als Ergebnisse des Ausweichens von Menschen vor der Androhung oder Anwendung von Ge-walt im Kontext von Kriegen, Bürgerkriegen und Maßnahmen autoritärer politi-scher Systeme nur vergleichsweise geringe Dimensionen ein. Das änderte sich mit dem Ersten Weltkrieg. Nun stieg die Zahl politisch bedingter räumlicher Bewe-gungen erheblich an. Das machte eine rechtliche Festlegung der Stellung von Nicht-StaatsbürgerInnen erforderlich.

  • von Jochen Oltmer

    1948 formulierte die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen erstmals ein individuelles Asylrecht. Artikel 14, Absatz 1 lautet: „Jeder Mensch hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgungen Asyl zu suchen und zu genießen.“ Nur selten allerdings wurde diese Formel in nationales Recht überführt. Eine Ausnahme bildete die Bundesrepublik Deutschland. Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes bot mit der (den Wortlaut der Menschenrechtserklärung aufnehmenden) Formulierung „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ ein im internationalen Vergleich weitreichendes Grundrecht auf Schutz. [...]

  • von Veronica Oelsner

    Nach dem Ablegen seines Kolonialstatus im Jahr 1816 musste das alte Vizekönigreich am Río de la Plata politisch, sozial und wirtschaftlich neu definiert werden. Über das ganze 19. Jahrhundert hinweg standen die Bemühungen im Vordergrund, aus dem Gebiet der damaligen spanischen Kolonie einen modernen Nationalstaat zu bilden. Es handelte sich bei dem im Entstehen begriffenen Argentinien um ein Land, das aus der „Barbarei“ herauskommen musste, um sich der „Zivilisation“ und dem „Fortschritt“ anderer Teile der Welt – nämlich Europa und USA – anzuschließen. In diesem Sinn wollte man das Land für moderne europäische Einflüsse öffnen. Politiker und Intellektuelle der Zeit sahen in der Einwanderung aus Europa das „Heilmittel“, um die „Qualität“ der Bevölkerung anzuheben und die Entwicklung der Wirtschaft zu beschleunigen [...]