Essays/

Sortieren nach:
  • von Jochen Oltmer

    Der vorliegende Beitrag soll einen knappen Einblick in die Diskussion um die Formulierung eines Asylrechts in der Endphase der Weimarer Republik geben und diese in die Geschichte des westeuropäischen Auslieferungsasyls einordnen. Im 19. Jahrhundert nahmen grenzüberschreitende Fluchtbewegungen als Ergebnisse des Ausweichens von Menschen vor der Androhung oder Anwendung von Ge-walt im Kontext von Kriegen, Bürgerkriegen und Maßnahmen autoritärer politi-scher Systeme nur vergleichsweise geringe Dimensionen ein. Das änderte sich mit dem Ersten Weltkrieg. Nun stieg die Zahl politisch bedingter räumlicher Bewe-gungen erheblich an. Das machte eine rechtliche Festlegung der Stellung von Nicht-StaatsbürgerInnen erforderlich.

  • von Jochen Oltmer

    1948 formulierte die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen erstmals ein individuelles Asylrecht. Artikel 14, Absatz 1 lautet: „Jeder Mensch hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgungen Asyl zu suchen und zu genießen.“ Nur selten allerdings wurde diese Formel in nationales Recht überführt. Eine Ausnahme bildete die Bundesrepublik Deutschland. Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes bot mit der (den Wortlaut der Menschenrechtserklärung aufnehmenden) Formulierung „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ ein im internationalen Vergleich weitreichendes Grundrecht auf Schutz. [...]

  • von Maximilian Buschmann

    Am 9. Juli 1909 verbreitete sich eine Nachricht aus dem berüchtigten Londoner Frauengefängnis Holloway weit über die britischen Inseln hinaus. Nach 91 Stunden im Hungerstreik wurde Marion Wallace Dunlop, die Anerkennung als politische Gefangene einforderte, vorzeitig entlassen. Ihre einmonatige Haftstrafe wegen unerlaubten Plakatierens endete bereits nach fünf Tagen. In Votes for Women, der Wochenzeitung der militantesten Organisation der britischen Frauenbewegung, Women’s Social and Political Union (WSPU), hieß es: „At last the Authorities had to give way. [...]

  • von Dietmar Müller

    Nach dem Ersten Weltkrieg standen die Staaten Ostmittel- und Südosteuropas unter erheblichem Druck, den Charakter ihrer Staatlichkeit den Herausforderungen anzupassen, die durch Prozesse der Industrialisierung und Urbanisierung sowie durch Agrarreformen und das allgemeine (Männer-)Wahlrecht entstanden waren. In Gestalt von Industriearbeitern und Grund besitzenden Kleinbauern hatten die Massen die Bühne betreten, auf der ihre Interessenvertreter politische und soziale Teilhabe forderten. Große Teile der akademisch gebildeten Elite sahen darin eine Herausforderung, der man mit den Mitteln der Honoratioren- und Klientelparteien in einem durch Improvisation geprägten Politikprozess nicht mehr gerecht werden konnte. Überall im östlichen Europa entstanden Institutionen, die – oftmals angelehnt an westeuropäische Vorbilder – Prozesse in Gang setzten, die man mit Lutz Raphael als Verwissenschaftlichung des Sozialen und als Professionalisierung des Politischen charakterisieren kann. [...]

  • von Klaus Große Kracht

    Mit der Neuzeit begann in Europa zugleich das Zeitalter der Mission. Die koloniale Expansion in die ‚neue Welt’ führte zu einem mehr oder weniger unter Zwang erfolgten globalen Christianisierungsschub, die Glaubensspaltung auf dem Kontinent zu neuen kriegerischen und kontroversen theologischen Versuchen, die jeweils Andersgläubigen auf den richtigen Pfad der Gotteslehre zurückzuführen. Die äußere ‚Heidenmission’ ging somit stets mit einer ‚Heimatmission’ einher, die dann vor allem seit dem 19. Jahrhundert eine immer größere Bedeutung für die Geschichte des europäischen Christentums entfaltete. Man denke nur an die ‚Innere Mission’, die August Hinrich Wichern in den 1830er Jahren aus sozialprotestantischem Geist ins Leben rief, oder an die zahlreichen ‚Volksmissionen’, die katholische Ordensgeistliche nach der Revolution von 1848 aus dem Arsenal der Gegenreformation hervorholten, um die durch die diversen Modernisierungsschübe des 19. Jahrhunderts verwirrten Schäfchen bei der Herde zu halten. [...]

  • von Jürgen Bergmann

    Die „Deutsche Tageszeitung“ war eine den Großagrariern und speziell dem „Reichs-Landbund“ nahe stehende Tageszeitung. Anders als zu erwarten, beschränkte sich die Zeitung allerdings nicht nur auf landwirtschaftliche Probleme, sondern erhob einen allgemeinen, gesellschaftlichen und politischen Anspruch und erörterte daher auch Fragen von grundsätzlicher Bedeutung.[...]