Quellen/

Sortieren nach:
  • Im Sommer 2021 unterzeichneten die Vorsitzenden des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) Marine Le Pen, der italienischen Lega Matteo Salvini, der ungarischen Fidesz Viktor Orbán, des spanischen Vox Santiago Abascal, der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Jarosław Kaczyński, der Fratelli d‘Italia Georgia Melonieine und zehn weiterer Parteien gemeinsam folgende Erklärung zur Zukunft Europas:

  • Bereits unmittelbar nach Kriegsende nutzten deutsche Politiker:innen Deutungen über die Schuld und Verantwortung am NS-Regime und den begangenen Massenverbrechen, um die eigenen Vorhaben vor der Bevölkerung und den Besatzungsmächten zu legitimieren. Während der angespannten Versorgungslage, insbesondere in der Hungerkatastrophe 1946 und 1947, verfolgten sie auf diese Weise das Ziel, gegenüber den Besatzungsmächten an Autorität und Handlungsspielräumen zu gewinnen. Eine Verantwortung für das NS-Regime und sein 12-jähriges Bestehen schrieben sie insbesondere den Alliierten zu. Die deutsche Bevölkerung stellten sie dagegen als Opfer dar.

  • [...] Bisher hatte es in den Reihen der Sozialdemokratie für eine Selbstverständlichkeit gegolten, daß der Sozialismus aus der Demokratie bei entwickelter kapitalistischer Produktionsweise entspringen müsse. Die Bolschewiki setzten in ihrer Notlage an Stelle dieser Auffassung eine ganz andere, völlig neue. Sie forderten die Diktatur im Gegensatz zur Demokratie. [...]

  • Nachdem ich im einzelnen alle Eigenschaften jener Fürstenherrschaften erörtert habe, über die zu sprechen ich mir eingangs vorgenommen hatte, und ein gut Teil der Gründe für ihr Wohlergehen und ihren Verfall dargestellt sowie die Mittel aufgewiesen habe, mit denen viele sie zu erwerben und zu behaupten suchten, bleibt mir nur noch übrig, im allgemeinen über Angriffs- und Verteidigungsmöglichkeiten zu sprechen, in die jede der vorgenannten Fürstenherrschaften geraten kann. Wir haben oben gesagt, daß ein Fürst gute Grundlagen haben muß; sonst geht er notwendig unter. Die hauptsächlichen Grundlagen, die alle Staaten brauchen – sowohl die neugegründeten wie die altererbten oder die aus diesem gemischten – sind gute Gesetze und ein gutes Heer. Und da es keine gute Gesetze geben kann, wo es kein gutes Heer gibt, aber dort, wo ein gutes Heer ist, auch gute Gesetze sein müssen, will ich die Erörterung der Gesetze übergehen und nur vom Heerwesen sprechen. [...]

  • The American public gives too much credit to what may be called, and what is called in Europe, our effort to guide the world aright. America’s great world political position is not due primarily to our moral leadership but primarily to our wealth and economic position. It is not to our moral teachings that the rest of the world responds, but to our material power. If we were a poor and weak nation the world would today care no more about what we thought than did the world before the Great War. [...]