Urteil des Gerichtshofes vom 21. Februar 1973 – Europemballage Corporation und Continental Can Company Inc. gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften – Rechtssache 6-72

Am 13. November 1979 wurde in der Economic Commission for Europe der Vereinten Nationen (UN ECE) die „Genfer Konvention über weiträumige Luftverschmutzung“ zwischen den USA, Kanada und den europäischen Staaten geschlossen. Das zu diesem Zeitpunkt noch unverbindliche, auf Freiwilligkeit und gutem Willen basierende Dokument besagte, dass die unterzeichnenden Staaten ihr Möglichstes tun würden, die Luftverschmutzung zu verringern.

Ihre Schrift ist schwer zu lesen, ich habe sie nur mit fremder Hilfe entziffern können. Das neue Projekt der Zeitschrift „Orient und Occident“ kann ich nur gutheißen. Vor der Abreise G.G. Kullmann’s [dazu notierte Rost: Sekretär der Russ. YMCA, Paris, von Febr. an Sekretär der Intern. Stud.hilfe in Dresden, D. T./H. S.] nach Indien haben wir beide viel darüber gesprochen und sind darüber ganz einig. [...]

Nachdem ich als Mitglied der Sachverständigenkommission für den Wiederaufbau von Nordfrankreich und Belgien für das Referat VIII der Wako und für das Reichswirtschaftsministerium tätig gewesen bin, von dem Inhalt des Friedensvertrags eingehend Kenntnis genommen, den Verhandlungen in Versailles beigewohnt und die zerstörten Gebiete Nordfrankreichs bereist habe, will ich versuchen, mit nachstehenden Ausführungen darzulegen, welche Massnahmen das deutsche Reich zu ergreifen hat, um die ihm im Friedensvertrag auferlegten ungeheuren Pflichten, insbesondere die Verpflichtung des Wiederaufbaus der zerstörten Gebiete zu erfüllen. […]

[I]f we look at the parts of cities most literally attractive – i.e., those that literally attract people, in the flesh – we find that these fortunate localities are seldom in the zones immediately adjoining massive single uses. [...]

Die französische Regierung hat in der Kabinettssitzung am 11. März 1975 beschlossen, ab 1976 für einen Zeitraum, der sich ungefähr vom Frühlings- bis zum Herbstanfang erstreckt, erneut die Sommerzeit einzuführen. Mit der Verabschiedung dieser Massnahme setzt die französische Regierung die Energieeinsparungspolitik fort, zu der sich die Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft insbesondere in der Entschliessung vom 17. Dezember 1974 über die Ziele der gemeinschaftlichen Energiepolitik verpflichtet haben. Wenn die gesetzliche Zeit im Sommer um eine Stunde vorgerückt wird, gestaltet sich nämlich der Tagesablauf der Bevölkerung nach einem günstigeren Rhythmus: [...]

Die Staats- und Regierungschefs waren der Auffassung, daß die durch die Energiekrise hervorgerufene Lage die Weltwirtschaft als Ganzes bedroht und Industrieländer wie Entwicklungsländer trifft. Ein anhaltender Energiemangel würde sich ernsthaft auf Produktion, Beschäftigung und Zahlungsbilanz der Gemeinschaftsländer auswirken. Die Staats- und Regierungschefs waren sich daher einig, daß die Gemeinschaft sofort auf folgende Weise wirksame Maßnahmen ergreifen muss: Der Rat soll sofort durch die erforderlichen Vorkehrungen in der Gemeinschaft die Kommission ermächtigen, bis zum 15. Januar 1974 umfassende Energiebilanzen unter Einschluß aller wichtigen Aspekte der Energielage in der Gemeinschaft aufzustellen. Die Kommission soll auf dieser Grundlage mit der Prüfung aller gegenwärtigen oder vorhersehbaren Auswirkungen der Energieversorgungslage auf Produktion, Beschäftigung, Preise und Zahlungsbilanzen sowie auf die Entwicklung der Währungsreserven beginnen.

VERORDNUNG Nr. 25 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT – gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 40, 43 und 199 bis 209; auf Vorschlag der Kommission; nach Anhörung des Europäischen Parlaments; in der Erwägung nachstehender Gründe: [...]

Die Erörterungen über den Aufbau und die Organisation der deutschen und der europäischen Wirtschaft nach Beendigung des Krieges und die Auswirkungen, die der Krieg für die Weltwirtschaft haben wird, füllen in der letzten Zeit die Spalten der deutschen und der ausländischen Presse in zunehmenden Maße. [...] Es wimmelt von Schlagworten aller Art und das beliebteste ist die „Europäische Großraumwirtschaft“ geworden. Soviel richtiges auch in diesem Begriff enthalten ist, so muß man doch sagen, daß es zunächst diesen europäischen Großraum in Wahrheit noch gar nicht gibt, daß er erst geschaffen werden muß und daß auch in diesem „Großraume“ sich „hart die Sachen stoßen“. Ich habe es unter diesen Umständen für meine Pflicht gehalten, einmal ganz klar und sachlich die Dinge darzustellen, um die Diskussion aus der Sphäre der Phantasie und der Spekulation in die reale Welt der Tatsachen zurückzuführen. [...]

„Eine wesentliche Ursache des internationalen Nachrichtenverkehrs ist die Entwicklung des internationalen Güteraustausches, weil dieser ohne ein hochentwickeltes Verkehrswesen überhaupt nicht möglich ist. Darum beruht der internationale (Güter- und Nachrichten-) Verkehr auf denselben Ursachen wie der international Güteraustausch, der Welthandel. […]

Nach der Ansicht des Verfassers [Friedrich List] muß schon dem gesunden Menschenverstande des Laien ein vollständiges, auf das ganze Territorium einer großen Nation ausgedehntes Eisenbahnsystem als eine Maschine erscheinen, welche die Verteidigungskräfte derselben bis an zu einem Grade zu vervollkommnen geeignet ist, der kaum noch etwas zu wünschen übrig läßt und in der Wirkung einen dreifachen Kranz von Festungen weit übertrifft. Schon durch die Bedürfnisse der Industrie und des Verkehrs werden die Eisenbahnsysteme großer Kontinentalnationen sich netzartig gestalten, so daß sie sich auf den Hauptpunkten im Innern konzentrieren und von dem Mittelpunkt nach den Hauptgrenzpunkten ausstrahlen; schon diese Bedürfnisse werden im Frieden einen Fahrapparat erfordern, der zu Kriegszeiten ziemlich weit reichen dürfte, die größten Massen von Truppen, von Artillerie, Munition und Proviant fortzuschaffen. [...]

Le 5 octobre 1988 a été commémoré le 20e anniversaire de la coopération initiée par Jean-Claude Roussel entre les deux Groupes. Prenant successivement la parole, M. H. Monod, Président du Directoire de la Société Française Hoechst, le Dr E. Sakiz, Président du Directoire de Roussel Uclaf et le professeur W. Hilger, Président du Directoire de Hoechst A.G., ont souligné les points forts et les résultats d’une coopération à ce jour unique en Europe, en matière de recherche, de production et de ventes. [...]

Quelle 1 Quelle 2 Die Eisenbahn-Unternehmungen haben in ganz Europa so überspannte Vorstellungen von dem Gewinnste, den sie ihren Theilnehmern abwerfen werden, hervorgerufen, daß ein bis nun in der Geschichte beyspielloses Drängen und Bestreben entstand, sich daran zu betheiligen. Da diese Unternehmungen bey der vollgültigen Anerkennung ihrer Nützlichkeit auf jede Weise unterstützt und hervorgerufen wurden, so stiegen die versprochenen theilnehmenden Capitalien wenigstens in Beziehung auf die Zeit ihrer Aufbringung in ein weit übersteigendes Verhältniß zu ihrer materiellen Existenz. [...]

Vnd demnach auß dem Meer / daß einem jeden gemein ist / seine Nahrung zu holen / liegt Holland gar wohl / nicht allein an einem fischreichen Strand / und dem Doggers Sand / da der Kabbeljauw in grosser Menge kann gefangen und eingesaltzen werden; sondern auch Heringsfang / welcher nirgends als umb die Küst von Groß-Britanien geschehen kan. Und ist dieser Heringsfang von 250. Jahren hero / da Wilhelm Beuckelzen von Biervlyedt gelehrt hat / diebige [sic] zu saltzen / und in Tonnen zu packen / neben dem Kabbeljauw-Fang / ein sehr kräfftiges Mittel worden / zu Ernähr und Erhaltung dieser Länder / insonderheit dieweil viel umbliegende Völcker wegen ihrer Religion, verpflicht seyn sich vom Fleisch-essen zuenthalten. [...]