Das hundertjährige Jubiläum der Entstehung der Nationalstaaten in Mittel- und Osteuropa auf den Ruinen von Kontinentalimperien bot eine gute Gelegenheit, über die historische Bedeutung der (europäischen) Staatsmacht in einer Zeit nachzudenken, in der Paradigmen der Transnationalisierung, Europäisierung und Globalisierung in der Geschichtswissenschaft vorherrschen. In diesem Essay werde ich mich an Max Webers klassischer Definition des Staates orientieren, das heißt als Organisation, die ein Monopol auf die legitime Anwendung physischer Gewalt besitzt. Die Geschichtsschreibung, die sich der „transnationalen Wende“ verschrieb, scheint dagegen vor allem auf „weiche“ Phänomene überwiegend kultureller Natur konzentriert, auf Ideen, Vorstellungen, Modelle und Konzepte, während sie „harte“ Phänomene weniger berücksichtigt. Damit meine ich hauptsächlich jene, die die äußerste Grenze des menschlichen Lebens berühren, das heißt körperliche Gewalt und körperliches Leiden.
Bereits unmittelbar nach Kriegsende nutzten deutsche Politiker:innen Deutungen über die Schuld und Verantwortung am NS-Regime und den begangenen Massenverbrechen, um die eigenen Vorhaben vor der Bevölkerung und den Besatzungsmächten zu legitimieren. Während der angespannten Versorgungslage, insbesondere in der Hungerkatastrophe 1946 und 1947, verfolgten sie auf diese Weise das Ziel, gegenüber den Besatzungsmächten an Autorität und Handlungsspielräumen zu gewinnen. Eine Verantwortung für das NS-Regime und sein 12-jähriges Bestehen schrieben sie insbesondere den Alliierten zu. Die deutsche Bevölkerung stellten sie dagegen als Opfer dar.
Ever since President Recep Tayyip Erdoğan came to political power in Turkey, he has tried to reconcile different ideological and cultural elements of communication. These elements have to do with a hierarchical way of organising power as well as with attempts to legitimise a specific form of Turkish modernity that is linked to the beliefs and culture of traditional Islam. By mainly referring to a speech made by Erdoğan at the third National Culture Forum in Istanbul on 3 March 2017, this essay aims to show the ways in which modernisation, Europe-anisation, and civilisation are perceived by the ruling Justice and Development Party (JDP, turkish Adalet ve Kalkınma Partisi) elite in Turkey.
This paper examines a 2012 speech by then-Prime Minister of the Czech Republic Petr Nečas, also a member of the ODS. The speech, entitled “10 Theses from the Prime Minister on the Future Shape of Europe,” hereafter “10 Theses,” serves as a prominent, contemporary encapsulation of the state of Czech Euroscepticism in the ODS 23 years after the fall of communist Czechoslovakia. This paper examines the speech in the context of those 23 years, focusing on primary source analysis of speeches and political documents, particularly those of Václav Klaus as the intellectual leader of the ODS. The “10 Theses” speech is emblematic of a long-term progression within the ODS, and of Petr Nečas’s own views towards a particular Euroscepticism that reflects Czech Republic’s own ambivalent Europeanization.
Wer 1942 durch die Straßen von Paris ging und Bekanntmachungen der deutschen Besatzungsmacht und des kollaborierenden Vichy-Regimes sah, stieß immer wieder auf ein Wort: „Europa“ bzw. „L’Europe nouvelle“. Ein halbes Jahrhundert später prägte wieder „Europa“ das Pariser Straßenbild, diesmal anlässlich der Volksabstimmung über den Vertrag von Maastricht 1992. Dort war auf Plakaten unter den Farben der Trikolore zu lesen: „Non à Maastricht – oui à l’Europe des patries“ – unterzeichnet: „Front National“ (FN) bzw. Jean-Marie Le Pen. Lassen sich diese beiden, so verschiedenen Zeiten und Anlässen entstammenden Proklamationen eines geeinten Europa miteinander in Verbindung setzen?
„‚Trajectorism‘ is the great narrative trap of the West and is also, like all great myths, the secret of its successes in industry, empire and world conquest.“ Die Quintessenz der westlichen Epistemologie bestehe, so Arjun Appadurai, in Zielgerichtetheit: Sie sichere den Erfolg des (west-)europäischen Zivilisationsmodells, stelle aber zugleich die größte „Falle“ des (west-)europäischen Selbstverständnisses dar. Appadurai nennt „trajectorism“ das, was andere ForscherInnen als Teleologie bezeichnen. Er versteht darunter die Auffassung der Zeit als einem Pfeil, der in eine präzise Richtung zeigt, sowie von historischen Prozessen und von der Geschichte selbst als Träger eines einheitlichen Telos.
Mitte der 1980er-Jahre erschienen in der Volksrepublik Polen in unregelmäßigen Abständen kleine Auflagen eines schreibmaschinengeschriebenen mehrseitigen Newsletters. Die kurzen Textezirkulierten inoffiziell, etwa indem sie von ihren Lesern (und wenigen Leserinnen) per Hand abgeschrieben oder – falls es möglich war – fotokopiert und an interessierte Bekannte weitergereicht wurden. [...].
Ein roter Keil penetriert von links oben einen weißen Kreis. Seine Spitze hat den Mittelpunkt des Kreises bereits erreicht. Dies ist die Hauptaussage des Propagandaplakates, das der russische Avantgardekünstler El (kurz für Lazar) Markovic Lissitzky 1919 oder 1920 im Auftrag der Bolschewiki entwarf, als der in Petrograd und Moskau siegreiche Kommunismus besonders im Südwesten des Landes von einer anti-bolschewistischen Koalition bekämpft wurde, deren Armeen sich „die Weißen“ nannten. [...]
Im September 1919 reiste eine Delegation im Auftrag der deutschen Regierung durch den Nordosten Frankreichs. Ziel der Reise war es, sich ein Bild zu machen: davon, wie es ein knappes Jahr nach dem Waffenstillstand zwischen dem Deutschen Reich und den Staaten der Entente um die Gebiete an der ehemaligen Westfront bestellt war; davon, welches Ausmaß der Zerstörungen sich in der Region nördlich und östlich der französischen Hauptstadt bot; davon, was zu tun sei, um den Wiederaufbau voranzutreiben, der auf der Friedenskonferenz in Versailles, in der französischen Presse und in der lokalen, regionalen und nationalen Politik als drängendes Problem gehandelt wurde. [...]
„Soziale Ursprünge von Diktatur und Demokratie“ wurden mit einem die Hintergründe – gerade auch der russischen Revolutionen – wesentlich aus unterschiedlichen agrargesellschaftlichen Strukturen erklärenden Ansatz thematisiert. Dass 1917 mit dem Kriegseintritt der USA und dem russischen Revolutionsgeschehen eine bis um 1990 ausstrahlende westlich/östliche Weltkonstellation grundformiert war, ist seither immer wieder betont worden. An das bevorstehende Jahrhundert-Jubiläum der Weimarer Nationalversammlung und ihres Verfassungswerks 1919 wird sicher auch in breiterer Öffentlichkeit noch intensiv zu erinnern sein. [...]
David Cameron muss derzeit an vielen Fronten kämpfen. Es ächzt vernehmlich im Gebälk der für Briten ohnehin fremdartig anmutenden Koalitionsregierung, die sich inzwischen mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner eines raschen wirtschaftlichen Aufschwungs zufriedenzugeben scheint. Das Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands im Sommer 2014 legt zudem die Axt an die singulär erfolgreiche Union aus Engländern und keltischer Peripherie – just zu dem Zeitpunkt, wenn mit der Hanoverian succession von 1714 die innere Befriedung des Königreichs nach Jahrzehnten des Aufruhrs gefeiert wird. Und dann Europa. Immer wieder Europa. Wie ein Menetekel scheint der Name des Alten Kontinents an den Wänden von Whitehall zu prangen. Nachdem sich die Konservative Partei seit Mitte der 1990er-Jahre in europapolitischen Grabenkämpfen selbst zerfleischt hatte [...]
Die Frage nach der demokratischen Legitimation der Europäischen Union gehört zu den Hauptproblemen der politik- und rechtswissenschaftlichen Europa-Forschung. Daher erstaunt es, dass die Geschichtswissenschaft in dieser Debatte bislang sehr wenig präsent ist. Hier konzentrierte man sich zunächst auf die Erforschung der politischen und wirtschaftlichen Aspekte der europäischen Integration, seit etwa zehn Jahren dominieren gesellschafts- und vor allem kulturgeschichtliche Perspektiven die Forschung. Dabei könnte ein geschichtswissenschaftlich orientierter Zugang zu dem Problem des Demokratiedefizits die Debatte durchaus bereichern. Er könnte fragen, welche Bedeutung das Problem der demokratischen Legitimation in der Gründungsphase der EU, insbesondere bei der Entstehung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) oder auch der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) hatte.
Viewed from across the Atlantic, it is no doubt remarkable that a growing number of prominent historians, Ute Frevert and Hartmut Kaelble among them, have been vigorously promoting the notion of a “Europeanization” of German historiography whose predominant focus so far has been the rise and development of the modern nation-state. Whether this has something to do with the Zeitgeist of the enlarging European Union or is due to the fact that multi-volume national histories like those by Thomas Nipperdey and Hans-Ulrich Wehler have lost their allure, it represents a shift that is presumably permanent. [...]
Nicht nur im sowjetischen Machtbereich in Mittel- und Osteuropa, sondern auch in der westlichen Hemisphäre wurde Anfang der 1950er-Jahre mit Denkmälern Propaganda gemacht für die eigene Weltanschauung. Der Westen setzte den Begriff der Freiheit als Waffe im Kalten Krieg der Kulturen gegen das östliche Schlagwort der Gleichheit ein. Unter der Parole „Freiheit im Angriff“ versammelte der Kongreß für kulturelle Freiheit, der erstmals 1950 in Westberlin abgehalten wurde, 180 Intellektuelle aus 21 Ländern. Der Kongress verstand sich als eine „kulturelle Luftbrücke“ und verfolgte das Ziel, das Propagandamonopol der ‚Friedenspartisanen’ und ähnlicher Tarnorganisationen der sowjetisch gesteuerten Friedenskongresse in der Kulturwelt zu brechen. [...]
Am Morgen des 11. Juli 1995 stürmten bosnisch-serbische Armee- und Polizeieinheiten nach tagelangem Beschuss die UNO-Schutzzone Srebrenica. Einen Tag später entstand ein Foto, das um die Welt ging: Es zeigt, wie der Kommandeur der niederländischen Blauhelmtruppe, Colonel Thom Karremans, dem serbischen General Ratko Mladic in die Augen sieht, beide ein Glas in der Hand. Man habe Sekt getrunken, sich zugeprostet, behauptete die Presse – was nicht stimmte. Mladic (zur Linken) blickt forsch und herausfordernd, Karremans (in der Mitte) eher unsicher und bange. [...]
Rom, 29. Oktober 1959. In seinem Amtszimmer in der Via Po 29c saß Manfred Klaiber, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Italien. Wieder einmal hatte er sich mit dem Fall des deutschen Kriegsverbrechers Herbert Kappler zu beschäftigen. Kaum eine Woche verging, in der dieser Fall nicht zu seinem Tagesgeschäft zählte: Kappler verbüßte nun schon seit mehr als 10 Jahren eine Haftstrafe in Italien. In den Augen des Botschafters war der „Fall Kappler“ ein „Restbestand“ des Zweiten Weltkriegs, den es „endgültig aus der Welt zu schaffen“ galt. Heute schreibt er einen Drahtbericht an das Auswärtige Amt in Bonn; es geht um ein im Fall anhängiges „Restverfahren“. Schon vor 1945 hatte Klaiber im Auswärtigen Amt gedient – als Diplomat des nationalsozialistischen Deutschen Reichs. In diese Zeit reichten auch die Ursprünge des „Falles Kappler“ zurück. [...]
Als der neue spanische Botschafter beim Heiligen Stuhl, der Conde de Castro, im Frühjahr 1609 an seinem neuen Dienstort eintraf, fand er eine Denkschrift vor, die, von einem erfahrenen Mitarbeiter der Botschaft erstellt, ihn mit den politischen und sozialen Verhältnissen in der Ewigen Stadt vertraut machen sollte. In ihr finden sich teils wenig schmeichelhafte Wertungen über den Charakter der Einwohner der verschiedenen Teile Italiens. Besonders bemerkenswert ist das vernichtende Urteil über die Römer, die ihre alten Tugenden gänzlich verloren hätten; sie seien nur noch „Menschen, die zu Sklavendiensten geboren wurden“. [...]
Am 3. Mai 1791 verabschiedete der Vierjährige Reichstag in Warschau die erste kodifizierte Verfassung Europas. Dieses Ereignis ist bis heute kaum ins europäische Geschichtsbewusstsein vorgedrungen. Die amerikanische Verfassung von 1789 und die französische Verfassung vom 3. September 1791 gelten als die zentralen Meilensteine in der Geschichte der konstitutionellen Bewegung. Die polnische Maiverfassung hingegen ist außerhalb von Polen nur wenigen bekannt. Wie die amerikanische und die französische Verfassung, so ist auch die Maiverfassung ein Produkt der europäischen Aufklärung. Inspiriert von Montesquieu und John Locke verkündete sie die Souveränität der Nation und führte die Gewaltenteilung ein. Die Exekutive bestand aus dem König sowie einer aus Kronrat und Ministern bestehenden Regierung. Die Legislative bildete ein nach dem Mehrheitsprinzip entscheidender Reichsrat. Die Judikative lag in der Hand von Magistraturen, deren Richter gewählt wurden. [...]
Als sich der deutsche Bundespräsident Christian Wulff im Oktober 2010 zum Staatsbesuch in Ankara aufhielt, beschwor er dort wie vor ihm auch andere deutsche Staatsgäste die „weit in die Geschichte zurück“ reichende „deutsch-türkische Partnerschaft und Freundschaft“. Dem Ende des Ersten Weltkrieges wies er dabei den Charakter eines Neuanfanges in den wechselseitigen Beziehungen zu, da mit der Umgestaltung der politischen Systeme in beiden Ländern nunmehr „das Parlament eine zentrale Rolle spielen sollte“. Ausgehend von dieser bundesrepublikanischen politischen Metaerzählung einer ebenso traditionellen, wie durch die Demokratisierung zu Beginn des 20. Jahrhunderts erneuerten deutsch-türkischen Freundschaft will der vorliegende Essay in die Geschichte der deutsch-türkischen Beziehungen während der Weimarer Republik einführen. [...]
Wie die friedliche Koexistenz heterogener, sich gegenseitig ausschließender, weil mit ultimativem Wahrheitsanspruch auftretender Glaubenssysteme funktionieren kann, ist nicht erst seit der Reformation eine Grundfrage der europäischen Geschichte. Aus deutscher Perspektive wird der Augsburger Religionsfrieden und die rechtliche Absicherung der bikonfessionellen Reichsverfassung nach der Reformation oft als europäisches Novum und als wegweisende Lösung dieser Frage gedeutet.[...]