Der Schuman-Plan, Frankreich und Europa

Am Nachmittag des 9. Mai 1950, einem Dienstag, verlas der französische Außenminister Robert Schuman um 18 Uhr vor eiligst in den Uhrensaal des Quai d’Orsay eingeladenen Pressevertretern die nach ihm benannte Erklärung, die das Gesicht Europas verändern sollte. Konzeptioneller Urheber der Erklärung war Jean Monnet, damals Vorsitzender des Commissariat général au Plan. Schuman hatte den Vorschlag übernommen, und er hat ihn gegen starke Widerstände in Frankreich politisch durchgesetzt.[...]

Der Schuman-Plan, Frankreich und Europa[1]

Von Clemens A. Wurm

Am Nachmittag des 9. Mai 1950, einem Dienstag, verlas der französische Außenminister Robert Schuman um 18 Uhr vor eiligst in den Uhrensaal des Quai d’Orsay eingeladenen Pressevertretern die nach ihm benannte Erklärung, die das Gesicht Europas verändern sollte. Konzeptioneller Urheber der Erklärung war Jean Monnet, damals Vorsitzender des Commissariat général au Plan. Schuman hatte den Vorschlag übernommen, und er hat ihn gegen starke Widerstände in Frankreich politisch durchgesetzt. Der Plan war geheim und unter Zeitdruck von Monnet und seinem Stab erarbeitet worden. Nur wenige Personen wurden in die Überlegungen eingeweiht. In den Archiven sind insgesamt neun Fassungen des Textes überliefert, die zwischen dem 16. April und dem 6. Mai entstanden sind. Die am 20. Juli 1950 über den Schuman-Plan aufgenommenen, von Monnet geleiteten und zügig durchgeführten Verhandlungen mündeten im Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion), der bereits am 21. April 1951 in Paris unterzeichnet werden konnte. Die EGKS umfasste neben Frankreich die Bundesrepublik Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg. Die Erklärung Schumans gilt weithin als Gründungsakt der Europäischen Gemeinschaft. In der Europäischen Union wird der 9. Mai als „Europatag“ gefeiert. Der Schuman-Plan ist längst zum Mythos geworden, der seine eigene Wirkung entfaltet.

Wie eine umfangreiche Forschung gezeigt hat, haben Monnet und Schuman mit dem Plan mehrere Ziele gleichzeitig verfolgt, und die Hierarchie der Ziele scheint für beide nicht identisch gewesen zu sein. Als Hauptziele sind in der Erklärung Schumans und in dem die Reflexionen Monnets zusammenfassenden Memorandum Monnets vom 3. Mai 1950 [2]genannt: Friede, Sicherheit, europäische Einigung, Modernisierung der französischen Wirtschaft und Verbesserung der Produktionsbedingungen der Industrie, insbesondere der Stahlindustrie, durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes und durch die Herstellung gleicher Produktionsbedingungen zwischen Deutschland und Frankreich. Der Schuman-Plan verknüpfte das schwierige Deutschland-Problem mit der nicht weniger komplizierten Frage einer neuen Organisation (West-)Europas, die den Erwartungen verantwortlicher Kreise in den betroffenen Ländern entsprach. Die vorgeschlagene Lösung bestand in einer Transformation der in der Vergangenheit konfliktreichen, antagonistischen deutsch-französischen Beziehungen über eine Fusion wirtschaftlicher Interessen auf europäischer Ebene als erstem Schritt zu einer „fédération européenne“. Der Zusammenschluss sollte in einem begrenzten, aber symbolischen Bereich (Kohle und Stahl) im Rahmen einer supranationalen Institution erfolgen. Die deutschen Ressourcen sollten für den europäischen Wiederaufbau genutzt werden, Frankreich und Deutschland den Kern eines geeinten Europas bilden.

Die Wahl der Sektoren – Kohle und Stahl – war alles andere als zufällig. Für sie waren neben kurzfristigen Ursachen und sehr konkreten französischen Interessen auch weiter in die Geschichte zurückreichende Faktoren verantwortlich. Die kommerziellen und wirtschaftlichen Strukturen, die sich in Westeuropa seit der Industrialisierung herausgebildet hatten, drängten auf eine um die Beneluxländer erweiterte deutsch-französische Annäherung, besonders auf dem Gebiet der Schwerindustrie. Konstanten der Geografie, der Austausch von Kohle und Erz und finanzielle Verflechtungen hatten bereits vor dem Ersten Weltkrieg beiderseits des Rheins einen komplementären Wirtschaftsraum entstehen lassen, der über scharfe Brüche, Zäsuren und Konflikte hinweg ein Fundament für Kooperation und Integration bildete. Die Internationalen Stahlkartelle der Zwischenkriegszeit waren Ausdruck der Interdependenzen und wechselseitigen Abhängigkeiten, die sich im schwerindustriellen Bereich herausgebildet hatten.

Kohle und Stahl spielen heute in Europa keine größere politische oder wirtschaftliche Rolle mehr. Das war Mitte des letzten Jahrhunderts anders. Für die nationale Rüstungsindustrie, das Kriegspotential und das wirtschaftliche Wachstum waren Kohle und Stahl zentral. Beide Sektoren besaßen hohen Symbolwert. Die Höhe der Stahlproduk­tion galt vielfach als Gradmesser für die Macht einer Nation.

Im Herbst 1949 war Schuman vom amerikanischen Außenminister aufgefordert worden, in der Deutschlandpolitik die Führungsrolle des Westens zu übernehmen und einen konkreten Plan vorzulegen. Die Erklärung vom 9. Mai 1950 ging unmittelbar dem Treffen der Außenminister Frankreichs, Großbritanniens und der USA vom 11.-12. Mai 1950 in London voraus, auf dem die Internationale Ruhrbehörde und die Höhe der westdeutschen, durch den Industrieniveauplan der Alliierten begrenzten, Stahlproduk­tion beraten werden sollten. Zug um Zug drohten die Westdeutschland nach dem Kriege auferlegten Kontrollen und Hemmnisse abgebaut zu werden und Deutschland auf direktem Wege seine Souveränität zurückzugewinnen, ohne dass Frankreich daraus Kapital für seine künftige politische und wirtschaftliche Sicherheit schlagen konnte. Anliegen des Schuman-Plans war es, die französische Außenpolitik aus der Sackgasse herauszuführen, in der sie sich mit ihrer Politik der Schwächung Deutschlands befand.

Schließlich: Kohle war zu jener Zeit ein knappes Gut. Lieferungen aus England, das neben Deutschland traditionell den französischen Markt mit Kohle versorgt hatte, waren nach dem Kriege nicht mehr, amerikanische Lieferungen noch nicht verfügbar. Es galt, die Lieferung deutscher Ruhrkohle zu günstigen Preisen und identischen Bedingungen sicherzustellen, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden und die Modernisierung der französischen Stahlindustrie zu gewährleisten, die entsprechend dem Modernisierungs- und Entwicklungsplan der französischen Regierung („Monnet-Plan“) prioritär ausgebaut werden sollte. Insoweit ist die Behauptung von Alan Milward und Frances Lynch zutreffend: „The Schuman Plan was invented to safeguard the Monnet Plan.“[3]

In Frankreich war der Schuman-Plan umstritten. Innerhalb der französischen Administration stieß er auf starke Gegnerschaft. Strittig waren die Privilegierung Deutschlands (eines ehemaligen Gegners) auf Kosten Großbritanniens (eines engen Verbündeten), die Supranationalität wie auch die ganze Methode Monnets. Monnet und Schuman gingen mit der Präferenz für Deutschland ein hohes politisches Risiko ein. Auch die französische Öffentlichkeit hatte große Vorbehalte gegenüber einer Partnerschaft mit Deutschland. Die Kritiker, traditionellen Vorstellungen französischer und innereuropäischer Sicherheit durch Dominanz und Balance verhaftet, fürchteten, dass in einem deutsch-französischen Duo Deutschland Frankreich über kurz oder lang an die Wand drücken würde. Sie hielten die Beteiligung Großbritanniens für erforderlich, um das überlegene deutsche Potential auszugleichen. Entsprechende Befürchtungen kommen in einem Gespräch zwischen Staatspräsident Vincent Auriol und Monnet zum Ausdruck, als dieser Auriol seine Vorstellungen darlegte:

„Je [Vincent Auriol, CAW] dis à Monnet que son plan est intéressant, mais qu‘il devrait être inclus dans une organisation politique de l’Europe et non pas dans une tête-à-tête avec l‘Allemagne qui l’emportera avant peu sur la France. Il faut organiser politiquement l’Europe [...] il faut absolument maintenir l’internationalisation de la Ruhr, sinon, si la Ruhr va à l’Allemagne, alors dans cette Autorité charbon-acier, c’est l’Allemagne qui l’emportera.

Monnet est d’accord, mais estime qu’il faut commencer par des affaires concrètes, et notamment les questions économiques. C’est là où nous divergeons.“[4]

Frankreich hatte bis 1949 wiederholt Versuche unternommen, Westeuropa als kohärente Einheit in Zusammenarbeit mit Großbritannien zu organisieren. Die Bestrebungen waren in London aber auf Ablehnung gestoßen. Die britische Regierung forderte die Einbeziehung Deutschlands, war vornehmlich am Commonwealth und am Bündnis mit den USA interessiert, aber nicht bereit, sein Schicksal mit dem Kontinentaleuropas bis zum „point of no return“ zu verknüpfen und sich eng an das als schwach und unzuverlässig eingeschätzte Frankreich zu binden. Die vertragliche Abtretung von Souveränität lehnte die britische Regierung ab. Gemeinsame europäische Institutionen sollten sich nach britischer Auffassung allmählich Schritt für Schritt aus innereuropäischer Kooperation ergeben, nicht, wie Monnet und Schuman es umgekehrt vorschwebte, an den Anfang gestellt werden. Hier offenbarten sich tiefe Unterschiede in der politischen Kultur, dem Selbstverständnis und den historischen Erfahrungen beider Länder.

Seit 1948 war das französische Außenministerium auf der Suche nach einer neuen Deutschlandpolitik, die den von den USA und Großbritannien betriebenen westdeutschen Wiederaufstieg mit dem französischen Sicherheitsbedürfnis in Einklang zu bringen suchte. Von verschiedener Seite wurden Vorschläge zur Organisierung Europas und zur Zusammenfassung der Schwerindustrie unterbreitet. Auch in Deutschland wurden Pläne diskutiert, Kohle und Stahl unter ein supranationales Gesetz zu stellen. Insoweit lag die Präferenz für Deutschland in der Logik der Dinge und der Schuman-Plan gleichsam in der Luft. An die Stelle einer auf Dominanz und auf Ausgrenzung Deutschlands beruhenden, Frankreich in Westeuropa zunehmend isolierenden Politik trat mit der Erklärung vom 9. Mai eine Politik, die Deutschland Gleichberechtigung anbot. Der Schuman-Plan verband dieses Angebot mit der gleichzeitigen Anerkennung einer gegenseitigen, freilich auch dauerhaften Einschränkung der Souveränität in einem begrenzten, aber zentralen Bereich (Kohle und Stahl) im Rahmen integrierter europäischer Strukturen. Monnet hat in den Gesprächen mit der britischen Regierung das Prinzip der Supranationalität kompromisslos verteidigt, während Schuman zu Zugeständnissen an London bereit schien. Aus der Sicht Monnets durften Entscheidungen, die für erstrebenswert oder erforderlich gehalten wurden, nicht am Veto eines oder mehrerer Partner scheitern. Die Kontrolle über Kohle und Stahl sollte deutscher Verfügungsgewalt entzogen werden, um Frankreichs Sicherheit zu gewährleisten und den Frieden zu sichern. Über Regelungen mit bindendem Charakter sollte die Versorgung mit deutscher Kohle politisch abgesichert werden. An die Stelle bloßer Kooperation, die – das zeigte die Zwischenkriegszeit – leicht und schnell aufgekündigt werden konnte, sollte die Integration im Rahmen starker Institutionen treten. Dass Nationalstaaten freiwillig einen Teil ihrer Souveränität an die Hohe Behörde der EGKS abtraten, war ein Novum in der europäischen Geschichte. Die Erklärung vom 9. Mai spricht zweimal davon, dass die Beschlüsse der Hohen Behörde für die teilnehmenden Länder „bindend“ sein werden. Der Begriff supranational selbst kommt im Text nicht vor. An zwei Stellen ist von den „gleichen Bedingungen“ die Rede, zu denen die Lieferung von Kohle und Stahl erfolgen soll. Auch das unterstreicht, wie wichtig diese beiden Punkte für Monnet und Schuman waren.

Monnet musste in den Verhandlungen mit den Partnerländern, auf Verlangen insbesondere der Beneluxländer, zahlreiche Abstriche an seinem Plan hinnehmen. Die EGKS ist nicht identisch mit dem Schuman-Plan. Die Kompetenzen der Hohen Behörde wurden abgeschwächt. Die Beneluxländer hatten mit Nachdruck, wie bereits die Briten in den Konsultationsgesprächen mit der französischen Regierung nach dem 9. Mai, die Frage nach der „democratic accountability der Hohen Behörde aufgeworfen.

Die EGKS hat nur wenige Jahre effektiv und zufrieden stellend funktioniert. Als Modell für die Organisation Europas hat sich die sektorale Integration nicht durchgesetzt. An ihre Stelle ist bald die gesamtwirtschaftliche Integration getreten. Sicher war der Schuman-Plan nicht „die Geburtsstunde Europas“, wie es eine mythische und überhöhte Sicht des 9. Mai und der Gründungsväter Monnet und Schuman will.[5]Erinnert sei nur an den Marshall-Plan, die OEEC oder den Europarat. Die neuere Forschung hat überdies gezeigt, wie viel die europäische Einigung nach 1945 der Zwischenkriegszeit als Ideenlaboratorium verdankt. Der Schuman-Plan selbst nimmt auf den Briand-Plan Bezug. Die Vorstellung, dass Frankreich und Deutschland den Eckstein der europäischen Versöhnung bilden müssten, war in den zwanziger Jahren weit verbreitet. Die Entzauberung des Schuman-Plans lässt sich freilich zu weit treiben, hat doch der von ihm ausgehende Mythos durchaus „un fondement dans le réel“ [6]. Die EGKS ist Grundlage und Keimzelle der heutigen EU. Mit ihr wurde deren institutionelles Gerüst geschaffen. Die Supranationalität hat überlebt. Im Anschluss an die Formulierung von René Girault lässt sich der Schuman-Plan als „accoucheur“ [7]des sich nach dem Zweiten Weltkrieg als Antwort auf die blutigen Erfahrungen der europäischen Geschichte herausbildenden „neuen Europa“ des Friedens und der Prosperität begreifen.

Warum habe ich den Schuman-Plan für die Festschrift zu Ehren von Hartmut Kaelble ausgewählt, obwohl es sich um einen bekannten Text handelt? Vier Gründe will ich nennen.

Die Erklärung fasziniert durch ihre Sprache, die bei einer Übersetzung viel von
ihrer Eleganz verliert. Gleich der Eingangssatz – „La paix mondiale ne saurait être sauvegardée sans des efforts créateurs à la mesure des dangers qui la menacent“ – ist ein Stück gelungener Prosa und nimmt den Leser gefangen. Überhaupt verstand es Monnet, Begriffe zu prägen, Formulierungen in Umlauf zu bringen und Worte in Handeln umzusetzen. Bis heute ist die Rhetorik der europäischen Integration stark von Monnet geprägt.

Der Schuman-Plan beeindruckt durch Voluntarismus, Gestaltungswillen und politischen Mut. Über „eine konkrete und entschlossene“, auf einen „begrenzten aber entscheidenden Punkt“ abzielende Aktion sollte, so Monnet in seinem Memorandum vom 3. Mai 1950, „der Lauf der Ereignisse“ geändert werden. Diese Aktion würde einen „fundamentalen Wandel“ bewirken, der „Schritt für Schritt die einzelnen Bestandteile des Problems selbst“ ändern würde. Sicher, Frankreich befand sich Anfang Mai 1950 außenpolitisch in der Defensive. Der Schuman-Plan war aber nicht nur ein Befreiungsschlag, der die französische Diplomatie aus der Sackgasse geführt hat. Er skizzierte eine neue Architektur für Europa, ließ überkommene Probleme in einem anderen Licht erscheinen und änderte die Richtung der Entwicklungen.

Der Schuman-Plan verband visionäre Elemente mit nationalen Interessen. Letzteres war für die Durchsetzbarkeit des Vorschlags entscheidend. Mit der Erklärung der französischen Regierung vom 9. Mai wurde – im Unterschied zu zahlreichen Europaplänen vorher – ein handhabbarer Plan vorgelegt. Die europäische Integration wurde, als Prozess, in Teilschritte aufgelöst. Aus dem Reich der Ideen wurde „Europa“ in machbare, umsetzbare Politik überführt. Der Schuman-Plan wurde überdies in einem günstigen Augenblick präsentiert.

Spätere Kritiker Monnets und seiner Methode haben – aus heutiger Sicht – die Neigung Monnets bedauert, Europa von der Wirtschaft und Währung her zu denken und die kulturelle Dimension zu vernachlässigen. Angeblich hat Monnet dies später selbst bedauert. Den in diesem Zusammenhang immer wieder zitierten Satz „Et si c’était à refaire, je commencerais par la culture“ hat Monnet jedoch nie gesprochen, und, soviel wir wissen, hat er dergleichen auch nicht gedacht – ganz abgesehen davon, dass „Kultur“ um 1950 in der Regel etwas anderes meinte als heute, und der Weg der Einigung über die Kultur aufgrund nationaler Widerstände damals kaum Aussicht auf Erfolg gehabt hätte. Das Schicksal diesbezüglicher Ambitionen eines Teils der Europäischen Bewegung mit ihrem „militanten“ Verständnis von Kultur und die Vor- und Frühgeschichte des Europarates zeigen dies. Allerdings hat Monnet bedauert, nicht mehr am Europa der Bildung und Erziehung gearbeitet zu haben.

Schließlich: Der Schuman-Plan markiert den „mühsamen Durchbruch zur deutsch-französischen Verständigung“.[8]Vermutlich liegt hierin sein wichtigstes Verdienst.


[1] Essay zur Quelle Nr. 7.6, Regierungserklärung Robert Schumans vom 9. Mai 1950.

[2] Veröffentlicht in Le Monde, 9. Mai 1970. Erneut abgedruckt in: Möller, Horst; Hildebrand, Klaus (Hg.), Die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich. Dokumente 1949-1963, Bd. 2: Wirtschaft. Bearbeitet von Andreas Wilkens, München 1997, S. 577-580.

[3] Milward, Alan S., The Reconstruction of Western Europe 1945-51, London 1984, S. 395; Lynch, Frances M. B., France and the international economy. From Vichy to the Treaty of Rome, London 1997. So auch, wenngleich mit anderer Akzentsetzung, Kipping, Matthias, Zwischen Kartellen und Konkurrenz. Der Schuman-Plan und die Ursprünge der europäischen Einigung 1944-1952, Berlin 1996.

[4] Auriol, Vincent, Journal du septennat 1947-1954. Tome IV: Année 1950, Paris 2003, S. 200 (Gespräch vom 3. Mai 1950).

[5] Vgl. den Titel der Schrift der Fondation Jean Monnet pour l’Europe/Centre de Recherches Européennes, Ce jour-là, l’Europe est née … (9 Mai 1950), Lausanne 1980.

[6] Loth, Wilfried, Plan Schuman et construction européenne: conclusion, in: Wilkens, Andreas (Hg.), Le plan Schuman dans l’histoire. Intérêts nationaux et projet européen, Brüssel 2004, S. 421-429, hier 429.

[7] Girault, René, Interrogations, réflexions d’un historien sur Jean Monnet, l’Europe et les chemins de la paix, in: Bossuat, Gérard; Wilkens, Andreas (Hg.), Jean Monnet, l’Europe et les chemins de la paix, Paris 1999, S. 13-19, hier S. 15. Girault bezeichnet Jean Monnet als „accoucheur“.

[8] Lappenküper, Ulrich, Der Schuman-Plan. Mühsamer Durchbruch zur deutsch-französischen Verständigung, in: VfZG 42 (1994), S. 403-445.

 


Literaturhinweise:
  • Bossuat, Gérard; Wilkens, Andreas (Hg.), Jean Monnet, l’Europe et les chemins de la paix,
    Paris 1999
  • Poidevin, Raymond, Robert Schuman, homme d’État 1886-1963, Paris 1986
  • Roussel, Éric, Jean Monnet 1888-1979, Paris 1996
  • Schwabe, Klaus (Hg.), Die Anfänge des Schuman-Plans 1950/51, Baden-Baden 1988
  • Wilkens, Andreas (Hg.), Le plan Schuman dans l’histoire. Intérêts nationaux et projet européen, Brüssel 2004
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Clemens A. Wurm

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Zitation
Clemens A.Wurm , Der Schuman-Plan, Frankreich und Europa, in: , , </essay/id/artikel-3830>.
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