Am 9. November 2014 jährte sich der Fall der Berliner Mauer zum 25. Mal und ließ angesichts des „von Jahrfünft zu Jahrfünft sich steigernde[n] Feierkult[s] um den Jahrestag des Mauerfalls“ ein besonderes Jubiläum erwarten. Zwar lenkt das Mauerfalljubiläum die öffentliche Aufmerksamkeit alljährlich auf die Öffnung der innerdeutschen Grenze, aber die Feierlichkeiten zum 25-jährigen Jubiläum sollten nicht nur an das Ereignis im Jahr 1989 erinnern, sondern selbst zum Ereignis werden. Ziel war es, ein dezidiert europäisch ausgerichtetes Jubiläum zu gestalten, weshalb unter anderem Michail Gorbatschow und Lech Wałęsa als Ehrengäste geladen waren und Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede beim zentralen Festakt die Verdienste der osteuropäischen Demokratiebewegungen als Wegbereiter der „Wende“ besonders hervorhob. Für große Aufmerksamkeit sorgte aber vor allem eine aufwendig inszenierte Lichtinstallation aus etwa 8.000 illuminierten Ballons, die den Verlauf der Berliner Mauer über eine Strecke von rund 15 Kilometern nachzeichneten. [...] In die vermeintlich von Leichtigkeit und Euphorie geprägten Jubiläumstage mischten sich auch die von Begeisterung bis Empörung reichenden Reaktionen auf eine weitere Kunstaktion, die das historische Jubiläum nicht primär zur Erinnerung an die Vergangenheit, sondern zur politischen Gegenwartskritik nutzte. Dieser Beitrag stellt die Aktion anhand einer Videoquelle vor und erläutert daran zum einen, wie die performative Umdeutung erinnerungskultureller Praktiken als politisches Instrument genutzt wurde, und zum anderen, welche Bedeutung dem Mauerfalljubiläum im Speziellen und Jubiläen im Allgemeinen in der deutschen und europäischen Erinnerungskultur zukommt.
Es ist keineswegs erstaunlich, in der Ausstellung einer KZ-Gedenkstätte ein antisemitisches Plakat aus dem Jahr 1942 zu finden. Dennoch fallen an diesem Exponat und dem Kontext, in dem es steht, zwei Dinge auf. Erstens die Bildunterschrift zu dem „propagandistisch-hetzerischen“ Ausstellungsplakat, die seit der Eröffnung der neuen Ausstellung in der KZ-Gedenkstätte Jasenovac im Jahre 2006 das Exponat untertitelt: „Die Ustascha- und Nazipropaganda über die zerstörerische Wirkung von Juden wird durch die Tatsache widerlegt, dass in den ersten vier Jahrzehnten des zwanzigsten Jahrhunderts Architekten und Bauunternehmer jüdischer Abstammung zahlreiche wichtigste öffentliche und Wohngebäude im Zentrum Zagrebs errichtet haben.“ [...]
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 hat in weiten Teilen der europäischen politischen und medialen Öffentlichkeit für Aufsehen gesorgt. Die Rede ist von einem politischen „Beben“ in der EU, von einer „Ohrfeige“ des Bundesverfassungsgerichts für den Europäischen Gerichtshof. Es ging um die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank und das höchste deutsche Gericht gab den Klägern recht, die argumentiert hatten, dass die deutsche Bundesregierung und der Deutsche Bundestag die Anleihekäufe nicht hätten zulassen dürfen, weil sie von der Europäischen Zentralbank nicht ausreichend begründet worden wären. Entscheidender als dieses Detail war aber die Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht sich damit gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 11. Dezember 2018 stellte, der entschieden hatte, dass die Politik der EZB im Rahmen des Staatsanleihekaufprogramms mit dem europäischen Recht zu vereinbaren sei.
Wenn die Einwohner und Einwohnerinnen fast aller europäischer Staaten Ende März jeden Jahres ihre Uhren um eine Stunde vorstellen, dürften die wenigsten dies als Akt der europäischen Integration wahrnehmen. Angesichts der wiederkehrenden Debatten um die Auswirkungen auf die „innere Uhr“ erscheint die Zeitumstellung als von vielen ungeliebte technische Routine. Der Vorstoß der französischen Regierung aus dem Jahr 1975 mit einem Memorandum eine „Koordinierung auf Europäischer Ebene zur Einführung eines Sommerzeitsystems“ zu erreichen und die Partner der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) davon zu überzeugen, mit der Sommerzeit „im täglichen Leben ihre Einheit und Solidarität bekunden“ zu können, ist kein prägender Baustein der europäischen Identität geworden. [...]
Am 3. Januar 1996 wurde in Deutschland der 27. Januar als nationaler Holocaust-Gedenktag von Bundespräsident Roman Herzog proklamiert, nachdem sich die Bundestagsfraktionen bereits im Juni 1995 ohne öffentliche Diskussion und getragen von parteiübergreifender Zustimmung auf den „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ verständigt hatten. Zurückzuführen ist die Etablierung des Gedenktags in Deutschland auf die Initiative deutsch-jüdischer Vertreter, so hatte sich seit 1994 vor allem Ignatz Bubis, der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, für einen Gedenktag an diesem Datum eingesetzt. Der Holocaust-Gedenktag in Deutschland kann damit zwar als national motiviert betrachtet werden, zielt aber auch auf ein transnationales Erinnern ab, verdeutlicht durch die europäische Bedeutung des dem Tag zu Grunde liegenden historischen Ereignisses. [...]
ICH BIN EIN KULTURDENKMAL DER NULLTEN KATEGORIE EINE VERDAMMTE WIEGE DER ZIVILISATION IN DER ICH 450 MILLIONEN MEINER KINDER SCHAUKLE […] ICH BIN DIE RECHTMÄSSIG GEWÄHLTE MISS WORLD Die Figur der Mutter Europa im Stück der kroatischen Dramatikerin Ivana Sajko verkündet provokativ und geballt, was die Autorin, geboren 1975 in Zagreb, an Europalust und Europafrust ihrer Generation ausmacht. [...]
Die Rede, die Joschka Fischer am 12. Mai 2000 an der Humboldt-Universität zu Berlin hielt, wirkte wie ein Paukenschlag. Dass der Redner ausdrücklich versicherte, er trage seine Gedanken nicht als Außenminister, sondern als „überzeugter Europäer und deutscher Parlamentarier“ vor, verstärkte noch den Widerhall, den er im In- und Ausland fand. Als erster deutscher Politiker machte sich Fischer einen von Jacques Delors kurz zuvor geprägten Begriff zu eigen:[...]
Infolge des Zusammenbruchs des „Ostblocks“ sahen sich die mit osteuropäischer Geschichte beschäftigten Forscher genötigt, ihre Forschungsthemen und Konzepte zu überdenken und haben in diesem Zusammenhang wiederholt den Konstruktionscharakter von Raumkategorien problematisiert. Räume existieren – so die Autorin – wie die Kategorie Geschlecht nicht a priori, sondern werden diskursiv hergestellt. Diese Einsicht gilt freilich nicht nur für Ost- bzw. Ostmitteleuropa: Vielmehr kann anhand der Analysekategorien Raum und Geschlecht sichtbar gemacht werden, wie unreflektierte (außerwissenschaftliche) Vorannahmen in historischen Konzepten wirksam sind.
Für die meisten Mitglieder der Bürgerbewegung der DDR lag Europa in doppelter Ferne: Zwar gab es auch im Ostblock mit dem Warschauer Pakt und COMECON gemeinsame Institutionen, aber diese waren auf die sowjetische Hegemonialmacht konzentriert und ideologisch auf den sozialistischen Internationalismus ausgerichtet.[...]